News

Zweiter Patentprozess von Apple und Samsung: Geschworene starten Beratung

Im Patentprozess von Apple und Samsung bekräftigten am Dienstag beide Seiten ihre Positionen. Nun haben die acht Geschworenen das Wort.

30.04.2014, 17:31 Uhr (Quelle: DPA)
Apple© Apple

Im zweiten Patentprozess von Apple und Samsung in Kalifornien haben jetzt die Geschworenen das Wort. Die beiden Seiten bekräftigten am Dienstag in den Schlussplädoyers ihre Positionen. Apple wirft dem Smartphone-Marktführer Samsung die Verletzung von fünf Patenten vor und verlangt 2,2 Milliarden Dollar Schadenersatz. Samsung weist die Anschuldigungen zurück und will im Gegenzug gut sechs Millionen Dollar von Apple für die Verletzung von zwei Patenten.

Samsung soll iPhone kopiert haben

Samsung-Anwalt Bill Price verwies am Dienstag unter anderem darauf, dass Apple mehrere der betroffenen Funktionen nicht in den eigenen Geräten umgesetzt habe, wie US-Medien aus dem Gerichtssaal berichteten. Apple-Anwalt Harold McElhinny, der schon im ersten kalifornischen Prozess erfolgreich war, betonte erneut, Samsung habe auf breiter Front das iPhone kopiert.

Die acht Geschworenen begannen am Dienstag mit ihren Beratungen, die voraussichtlich am Mittwoch weitergehen sollten. Am Mittwoch baten sie um zusätzliche Informationen zu den Motiven von Apple-Gründer Steve Jobs, als er mit einer Klage im Frühjahr 2011 den Patentkonflikt mit Samsung lostrat. Unter anderem wollten sie besser einschätzen können, ob Jobs auch Google als Entwickler des Betriebssystems Android im Visier gehabt habe. Zudem wollten sie erfahren, nach welchen Kriterien die Patente für die Klage ausgesucht worden waren. Richterin Lucy Koh wies die Anfragen jedoch ab und erklärte, die Geschworenen müssten sich bei ihrem Urteil auf Informationen aus dem Prozess beschränken.

Die Geschworenen müssen vor allem bei den Apple-Vorwürfen viele Tabellen ausfüllen: Bei jedem der zehn betroffenen Samsung-Geräte müssen sie entscheiden, ob jedes einzelne Patent verletzt wurde. Aus dem Ergebnis wird dann die Schadenersatz-Summe errechnet. Im ersten Prozess in Kalifornien hatten die Geschworenen im August 2012 Apple rund eine Milliarde Dollar Schadenersatz zugesprochen. Das Berufungsverfahren steht aber noch aus.

(Jörg Schamberg)

Kommentieren Forum

Dieser Artikel wurde noch nicht kommentiert. Schreiben Sie uns Ihre Meinung!

Zum Seitenanfang