Förderanträge

Wird der Glasfaserausbau in Baden-Württemberg künftig ausgebremst?

Der Glasfaserausbau in Baden-Württemberg könnte ab 1. November 2019 durch neue, bürokratische Bestimmungen erschwert werden. Um Förderanträge stellen zu können, müssten Kommunen einen detaillierten Masterplan für den Glasfaserausbau ausarbeiten.

Glasfaser Anschluss© Silvano Rebai / Fotolia.com

Berlin/Backnang – Dem Glasfaserausbau im Bundesland Baden-Württemberg droht eine Verzögerung um etliche Monate. Das befürchtet der Breitbandspezialist tktVivax. Ab dem 1. November 2019 sollen neue, sogenannte GIS-Nebenbestimmungen in Kraft treten. Dadurch ließen sich Förderanträge für den Glasfaserausbau nur mit enormem Aufwand erstellen.

Masterplan für Glasfasernetz zur Beantragung von Fördermitteln erforderlich

"Mit dieser Maßnahme nimmt das Land die Vereinfachungen bei der Beantragung von Fördermitteln, die der Bund erst im vergangenen Jahr eingeführt hat, jetzt wieder zurück. Mehr noch: So, wie sich das Papier liest, muss nun jede baden-württembergische Kommune einen Masterplan für ein flächendeckendes Glasfasernetz vorlegen, um überhaupt einen Antrag auf Förderung stellen zu können", so Dirk Fieml, Geschäftsführer der tktVivax GmbH mit Sitz in Backnang und Potsdam. Die neuen Vorgaben seien vor allem beim so genannten "Wirtschaftlichkeitslückenmodell" überzogen. Nur mit hohem Aufwand ließe sich in kurzer Zeit eine solch exakte Planungsvorlage erstellen.

Kommunen in Baden-Württemberg können bislang vom Bund Fördermittel von bis zu 50 Prozent der Investitionskosten für den Glasfaserausbau erhalten. Das Land beteiligt sich mit einer Ko-Finanzierung von 40 Prozent. Ab dem 1. November 2019 sollen Kommunen bei der Beantragung von Fördermitteln sehr detaillierte Planungsunterlagen vorliegen. So müsse beispielsweise eine FTTB-Feinplanung (Fiber-to-the Building) aufgestellt werden, die bereits genau darstelle, wo einzelne Hausanschlüsse zu installieren seien. Angegeben werden müssen auch einzelne Trassenabschnitte und die zu verlegenden Rohre.

Glasfaserausbau wird verzögert - Kommunen müssen Projekte neu aufsetzen

"Damit steigt der Planungsaufwand drastisch an, denn inhaltlich wird hier der Aufbau eines Masterplans für eine flächendeckende Glasfaserversorgung in der Kommune gefordert. Im Prinzip also eine fertige Planung, und dies bevor überhaupt über die Vergabe von Fördermitteln entschieden wurde. Dies wird den Glasfaserausbau um Monate verzögern, denn viele Kommunen müssen ihre Projekte jetzt völlig neu aufsetzen", erklärt Dirk Fieml. Das Unternehmen tktVivax habe jetzt mit einem Schreiben das zuständige Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration in Baden-Württemberg um Klärung noch offener Fragen gebeten.

Jörg Schamberg

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