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Verleger attackieren Online-Angebote von ARD & ZDF

Die Zeitungsverleger wollen ihrer Auffassung nach zu weit gehende Online-Angebote von ARD und ZDF sowohl mit Hilfe der EU-Kommission als auch durch Klagen vor deutschen Gerichten stoppen.

06.05.2011, 15:46 Uhr (Quelle: DPA)
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Die Zeitungsverleger wollen zweigleisig gegen Online-Angebote von ARD und ZDF vorgehen, die nach ihrer Auffassung zu weit gehen. Die EU-Kommission in Brüssel solle prüfen, ob die Zusagen der Bundesrepublik an die europäische Wettbewerbsbehörde korrekt umgesetzt worden seien, sagte der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Deutschen Zeitungsverleger (BDZV), Dietmar Wolff, am Freitag der dpa in Berlin. "Hierzu gehört auch ein kritischer Blick auf den Dreistufentest der öffentlich-rechtlichen Internetangebote." Dieser Test dient dazu, die gebührenfinanzierten Online-Auftritte der öffentlich-rechtlichen Sender wettbewerbsrechtlich zu überprüfen.

Klagen gegen Online-Angebote von ARD & ZDF

Unabhängig davon sei damit zu rechnen, dass einzelne Verlage vor deutschen Gerichten gegen bestimmte Online-Angebote von ARD und ZDF klagten. "Wir sind fest davon überzeugt, dass ein Teil dieses Angebots presseähnlich und damit rechtswidrig ist", sagte Wolff. Während die Online-Angebote von ARD und ZDF aus Gebühren finanziert werden, müssten die Verlage ihre Kosten durch den Verkaufserlös der Zeitungen und durch Anzeigen einspielen.

Christian Nienhaus, der Vorsitzende des Zeitungsverlegerverbands NRW, hatte das Vorgehen am Donnerstag bei der Jahreshauptversammlung des ZVNRW in Meerbusch bei Düsseldorf angekündigt. "Was uns Sorge macht, ist, dass sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk in seinen Internetaktivitäten sehr konvergent zu uns entwickelt", sagte Nienhaus. In einer Pressemitteilung hatte der ZVNRW verlangt, dass die "schrankenlose Expansion des öffentlich rechtlichen Rundfunks ins Internet" von den verantwortlichen Gremien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gestoppt werde.

(Jörg Schamberg)

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