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Verein gegen Rundfunkgebühren für den PC

In Frankfurt hat sich ein Verein gegen die 2007 geplanten Rundfunkgebühren für den PC gegründet. Die Mitglieder wollen rechtiche Schritte einleiten.

23.03.2006, 18:35 Uhr
Browser© Diego Cervo / Fotolia.com

Die Rundfunkgebühr für den PC wird kommen. Ab dem 1. Januar 2007 sollen alle Betriebe und Privathaushalte für ihre Computer zur Kasse gebeten werden. Dies entschieden die Ministerpräsidenten der Bundesländer bereits im Oktober 2004. In Frankfurt am Main hat sich nun ein Verein gegründet, der auch juristisch gegen die neuen Gebühren 2007 vorgehen will.
Zahlen - aber wofür?
Die Rundfunkgebühren für den PC sind immer noch umstritten. Viele sehen die Medien-Maut als reine Abzocke durch die Gebühreneinzugszentrale (GEZ). Besonders die betroffenen Unternehmen verliehen ihrem Ärger Ausdruck - die in der Firma stehenden PCs würden schließlich zum Arbeiten genutzt und nicht zum Fernsehen oder Radiohören. Andererseits werden nun auch jene Privatkonsumenten belangt, die die Rundfunkgebühren bisher durch Internet-TV und Radio-Streams umgangen haben.
Die Vereinigung der Rundfunkgebührenzahler (VRGZ) aktiv gegen den erlassenen Gebührenbescheid vorgehen. Der kürzlich gegründete Verein will juristisch und publizistisch tätig werden und unter anderem dazu dienen, eine Verfassungsbeschwerde gegen die Rundfunkgebührenpflicht für PCs vorzubereiten - immerhin geht es für Betroffene um knapp 205 Euro im Jahr.
Gegen die Gebühren
Der Verein wird nach eigenen Angaben bald die offizielle Eintragung im Vereinsregister erhalten. Private und gewerbliche Förderer haben anscheinend bereits ideelle und auch finanzielle Unterstützung angekündigt. Unter www.vrgz.de wird das Gemeinschaftsprojekt in Kürze auch online sein.

(Philip Meyer-Bothling)

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