Umstrittene Breitband-Technologie

Vectoring: Gericht weist mehrere Klagen von Telekom-Wettbewerbern ab

Rückschlag für etliche Telekommunikationsanbieter wie M-net und EWE, die Klage gegen die Vectoring-Entscheidung der Bundesnetzagentur eingereicht hatten: Das Verwaltungsgericht Köln wies am Freitag mehrere Klagen ab.

Jörg Schamberg, 18.03.2017, 00:01 Uhr (Quelle: DPA)
GerichtDie Telekom-Wettbewerber sind mit ihren Vectoring-Klagen vor Gericht vorerst gescheitert.© Corgarashu / Fotolia.com

Köln - Die Deutsche Telekom (www.telekom.de/dsl Bei diesem Link handelt es sich um einen Affiliate-Link (Partnerlink), der Nutzer auf Seiten Dritter führt. Wird dort ein Kauf getätigt, erhalten wir unter Umständen eine Provision. Diese Vergütung trägt dazu bei, dass wir unseren Service für Nutzer kostenlos anbieten können.
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) hat vom Verwaltungsgericht Köln Rückendeckung für den Einsatz der umstrittenen Vectoring-Breitband-Technologie erhalten. Das Gericht wies am Freitag mehrere Klagen von Telekom-Wettbewerbern gegen die Entscheidung der Bundesnetzagentur ab, dem Ex-Monopolisten grünes Licht für den weiteren Ausbau der Technik zu geben.

Gericht: Bundesnetzagentur verfügt über "Regulierungsermessen"

Mit Vectoring sollen die alten Kupferkabel der Telekom auf der "letzten Meile" zum Endkunden fit gemacht werden für das schnelle Internet. Vectoring kann allerdings an den Kabelverzweigern prinzipiell nur von einem Anbieter durchgeführt werden. Deshalb wenden sich Telekom-Wettbewerber gegen den Einsatz dieser Technologie. Kritiker betonen außerdem, dass Vectoring nicht wirklich zukunftsträchtig sei und dass der Einsatz dieser Technologie den Glasfaser-Ausbau verzögere.

Das Gericht betonte, die Bundesnetzagentur verfüge bei ihrer Entscheidung über ein Regulierungsermessen, das sie im vorliegenden Fall fehlerfrei ausgeübt habe. Sie habe einerseits berücksichtigen dürfen, dass sich die Telekom zu einer weitgehend flächendeckenden Erschließung aller Haushalte in den Nahbereichen mit schnellen Breitbandanschlüssen verpflichtet habe. Dies führe zu positiven Effekten für den Breitbandausbau.

Revision beim Bundesverwaltungsgericht möglich - EWE hält an Klage fest

Andererseits habe sie zu Recht davon ausgehen können, dass den Wettbewerbern über verschiedene Ersatzprodukte ausreichende Alternativen für den Zugang zur Teilnehmer-Anschlussleitung zur Verfügung stünden. Die Kammer hat die Revision zum Bundesverwaltungsgericht zugelassen.

Geklagt hatten insgesamt 18 Unternehmen, darunter Telekommunikationsanbieter wie M-net (www.m-net.de Bei diesem Link handelt es sich um einen Affiliate-Link (Partnerlink), der Nutzer auf Seiten Dritter führt. Wird dort ein Kauf getätigt, erhalten wir unter Umständen eine Provision. Diese Vergütung trägt dazu bei, dass wir unseren Service für Nutzer kostenlos anbieten können.
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) und EWE (www.ewe.de Bei diesem Link handelt es sich um einen Affiliate-Link (Partnerlink), der Nutzer auf Seiten Dritter führt. Wird dort ein Kauf getätigt, erhalten wir unter Umständen eine Provision. Diese Vergütung trägt dazu bei, dass wir unseren Service für Nutzer kostenlos anbieten können.
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). "Die Realisierung einer Gigabit-Gesellschaft in Deutschland wird sich mit dem Urteilsspruch zwar verzögern, der Prozess rollt aber und lässt sich nicht mehr aufhalten", kommentiert Jörn Schoof, Leiter Corporate Affairs bei M-net, die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln.

EWE zeigte sich enttäuscht von der Entscheidung des Gerichts: "Heute hat der nachhaltige Breitbandausbau in Deutschland einen herben Dämpfer erhalten. Der Weg, den die Bundesnetzagentur eingeschlagen hat, ist eine Sackgasse ohne Wendemöglichkeit", so Michael Heidkamp, Vorstand Markt der EWE AG. "Leider teilt das Gericht unsere Auffassung, dass die Entscheidung der Bundesnetzagentur eindeutig rechtswidrig ist und außer Vollzug gesetzt werden muss, nicht. Wir lassen uns aber nicht beirren und halten an unserer Klage unbeirrt fest", betont Heidkamp.

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