Breitbandmarkt

VATM warnt vor Verzicht auf Telekom-Regulierung bei Glasfasernetzen

Soll bei den schnellen Glasfasernetzen auf eine Regulierung des Marktes verzichtet werden? Die Wirtschaftsminister der Bundesländer sprechen sich dagegen aus. Auch der Branchenverband VATM sieht darin einen schlechten Deal.

VATM© VATM

Köln – Der Bundesverband Glasfaseranschluss e.V. (BUGLAS) hat kürzlich einen 6-Punkte-Plan für den flächendeckenden Glasfaserausbau in Deutschland vorgestellt. Darin wird unter anderem Vorrang für FTTB/H und ein Verzicht auf eine Regulierung für Glasfasernetze gefordert. In einem nun veröffentlichten Beschluss der Wirtschaftsministerkonferenz zur Gigabit-Gesellschaft von Ende Juni sprechen sich die Vertreter der Bundesländer jedoch gegen eine grundsätzliche Regulierungsfreistellung von Giga-Netzen aus. Der Branchenverband VATM begrüßt dies ausdrücklich.

VATM: Verzicht auf Regulierung wäre schlechter Deal

"Auf Regulierung zu verzichten in der Hoffnung, dass auch die Telekom endlich richtige Glasfaseranschlüsse baut statt weiterhin auf Kupfernetze und Vectoring zu setzen, wäre ein schlechter Deal für Wirtschaft und Bürger", so die Warnung von VATM-Präsident Martin Witt.

Die Bundesländer würden unter anderem an dem Prinzip der "sektorspezifischen Regulierung von marktmächtigen Unternehmen" festhalten wollen. Ein Regulierungsrahmen solle "investitions- und wettbewerbsfördernd" wirken. Der Wettbewerb zwischen den Anbietern solle sichergestellt werden.

Weniger Wettbewerb für Regulierungsabbau muss laut VATM tabu sein

"Regulierung gab und gibt es rechtlich nur dort, wo Wettbewerb aufgrund von Marktbeherrschung keine Chance hätte. Ein Deal Regulierungsabbau und weniger Wettbewerb zugunsten der Telekom muss im Interesse unserer Wirtschaft absolut tabu sein", betont VATM-Präsident Witt.

Stattdessen setze der VATM auf echte Kooperation, offene Netze und gegenseitige Nutzung zu fairen Preisen. Auf Basis regulierter Zugangsrechte würden alternative Anbieter in Deutschland aktuell rund die Hälfte der Wirtschaftsunternehmen in Deutschland versorgen. Würde man auf den Wettbewerb verzichten, so hätte dies laut Witt "schwerwiegende Folgen für Deutschlands Zukunftsfähigkeit".

Telekom sitzt beim FTTB/H-Ausbau im "Bremserhäuschen"

In Deutschland würden sowohl neue Netze als auch Wettbewerb benötigt. Die Wirtschaft wolle kein Glasfasermonopol der Telekom. "Machen wir uns nichts vor: Wenn die Telekom den echten Glasfaserausbau startet, wird sie recht erfolgreich versuchen, überall dort keine Kunden zu verlieren, wo sie heute und morgen am Kabelverzweiger – vielfach mit Vectoring-Technologie – präsent ist. An ihrer Marktbeherrschung wird sich langfristig wenig ändern", so VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner.

"Sie jetzt aus der Regulierung speziell bei Glasfaseranschlüssen zu entlassen, weil die Wettbewerber viel mehr gebaut haben als die Telekom-Kupferstrategie erlaubt, stellt die Welt auf den Kopf und belohnt das Unternehmen, das beim FTTB/FTTH-Ausbau im Bremserhäuschen sitzt", erläutert Grützner. Und er betont: "Das Wichtigste ist, dass wir den Spielraum für strategische Entscheidungen nicht verlieren: Vertragsmöglichkeiten ausloten, Regulierung vereinfachen, Markt schaffen."

Die Telekom wünsche den Wegfall der Regulierung für den ganzen Glasfasermarkt. Dann würden nach Ansicht des VATM allerdings Bundesregierung und Bundesnetzagentur die Kontrolle über diesen Markt verlieren.

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Jörg Schamberg

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