Gigabit-Ausbau

VATM und BUGLAS fordern Anpassung des DigiNetz-Gesetzes

Die Bundesregierung wollte mit dem DigiNetz-Gesetz den Gigabit-Ausbau in Deutschland beschleunigen. Nach Ansicht der beiden Branchenverbände VATM und BUGLAS hat das Gesetz jedoch Schwächen: Ein Überbau von Netzen werde nicht verhindert.

Jörg Schamberg, 29.11.2017, 11:01 Uhr
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Köln – Das Anfang 2016 vom Bundeskabinett beschlossene DigiNetz-Gesetz, das den Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Deutschland beschleunigen soll, erfüllt nach Ansicht der Branchenverbände BUGLAS und VATM seinen Zweck in wesentlichen Teilen nicht. Unternehmen, die in den Glasfaserausbau investieren würden, seien wegen der Regeln zur Mitverlegung und Mitnutzung einem erhöhen Risiko ausgesetzt. Die Verbände fordern daher eine Anpassung des DigiNetz-Gesetzes.

BUGLAS
VATM

Verbände drängen auf Planungssicherheit

"Unsere ausbauenden Unternehmen brauchen Planungssicherheit und kein Investitions-Mikado nach dem Motto 'Wer sich zuerst bewegt, verliert'" betonten BUGLAS-Geschäftsführer Wolfgang Heer und VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner bei einer gemeinsamen "Infothek"-Infoveranstaltung für Mitgliedsunternehmen.

Open Access würde Kunden und Unternehmen große Vorteile bringen, so die Vertreter der beiden Verbände. "Dafür brauchen wir vorausschauend dimensionierte Netze, die einen geeigneten Zugang ermöglichen. Statt Netze zu überbauen, müssen diese vielmehr bestmöglich ausgelastet werden. Wenn ein Unternehmen einen fairen Open Access anbietet, kann es keinen Grund geben, das Netz quasi per Gesetz zu überbauen und damit sehenden Auges das Risiko einzugehen, dass der Netzausbau für den first mover unwirtschaftlich wird", so die Sicht von BUGLAS und VATM.

Bundesnetzagentur muss Netzüberbau unterbinden können

Komme es im Rahmen der Mitverlegung zu einem wirtschaftlich nachteiligen Überbau, so biete das DigiNetz-Gesetz der Bundesnetzagentur bislang kaum Spielraum, dies zu unterbinden. Neben einer Anpassung des DigiNetz-Gesetzes drängen die beiden Verbände daher auch auf eine Fortentwicklung der Spruchpraxis der Bundesnetzagentur. Bei Mitnutzung und Mitverlegung müsse ein fairer Interessenausgleich gefunden werden. "Zudem sollte bei den bei der Bundesnetzagentur anhängigen Verfahren nicht nur hinsichtlich Kostenteilung beschieden werden, sondern auch die Auswirkungen gemeinsamer Nutzung auf die Geschäftsmodelle berücksichtigt werden", so die beiden Verbandsgeschäftsführer.

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