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VATM schlägt konkrete Maßnahmen zur Beschleunigung des Breitbandausbaus vor

Anfang März plant Alexander Dobrindt, Bundesverkehrsminister und zuständig für die Digitale Infrastruktur, einen Runden Tisch für schnelleres Internet in Deutschland. Der Branchenverband VATM legte am Mittwoch konkrete Vorschläge vor, wie sich der Breitbandausbau beschleunigen lässt.

20.02.2014, 08:26 Uhr
Paar mit Laptop© Syda Productions / Fotolia.com

Alexander Dobrindt, seit Dezember Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, will die Vertreter der Telekommunikationsbranche Anfang März zu einem Netzgipfel für schnelleres Internet nach Berlin einladen. Der geplante Runde Tisch im Rahmen der von dem Minister angekündigten "Netzallianz Digitales Deutschland" soll den Breitbandausbau hierzulande voranbringen. Am Mittwoch legte der Branchenverband VATM in Berlin in einem siebenseitigen Papier konkrete Vorschläge zur Beschleunigung des flächendeckenden Breitbandausbaus vor. "Wir hoffen, dass unsere Vorschläge Eingang in die Beratungen des Runden Tisches 'Netzallianz Digitales Deutschland' finden und neu geprüft wird, wie Politik sinnvoll zur Problemlösung beitragen kann", erklärte VATM-Vizepräsident und EWE TEL-Geschäftsführer Norbert Westfal.

VATM schlägt Bündel an Maßnahmen vor

Der VATM sicherte dem Minister Unterstützung zu bei der Verbesserung der politischen und regulatorischen Rahmenbedingungen für den Breitbandausbau.

Als Maßnahmen zur schnelleren Erschließung ländlicher Gebiete schlägt der Verband unter anderem de Regulierung der TAL-Entgelte auf Basis tatsächlicher Kosten, eine Vereinfachung der Förderung sowie die Nutzung vorhandener Infrastruktur vor. Übergangsweise sollten auch die Verlängerung der Nutzungsrechte für die bestehenden Frequenzen in den Bereichen 900 und 1.800 Mhz erwogen werden, damit der Ausbau von mobilem Internet vorankomme. Außerdem dürfe die Beihilfefähigkeit von Vectoring nicht länger von der EU-Kommission blockiert werden, der VDSL-Turbo müsse als Übergangstechnologie akzeptiert werden.

Eine weitere vom VATM angedachte Maßnahme betreffe die Mitnutzung von oberirdisch verlegten Strom- und Telefonleitungen, die teils noch in ländlichen Orten anzutreffen sind. Übergangsweise könnten diese Leitungen für die Erschließung von Glasfaseranschlüssen genutzt werden, später ließen sich alle Leitungen dann gemeinsam "preiswert in den Boden" verlegen.

Westfal: Auf Förderung kann nicht ganz verzichtet werden

Bei dem geplanten Runden Tisch von Politik und Branchenvertretern müsse laut VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner eine "saubere Analyse möglicher Verbesserungen im Fokus" stehen. Es komme nun auf pragmatische Schritte und auf Erleichterungen für die ausbaubereiten Unternehmen an. VATM-Vizepräsident Westfal betonte zugleich: "Allerdings muss allen Beteiligten klar sein, dass dort, wo Wirtschaftlichkeitslücken bestehen, auf Förderung nicht ganz verzichtet werden kann. Auf keinen Fall können Wirtschaftlichkeitslücken durch einen Regulierungsabbau beseitigt werden."

Grützner bringt es auf den Punkt: "Wir müssen jetzt Gas geben, aber die Politik darf dabei nicht Gas und Bremse verwechseln." Der VATM-Geschäftsführer warnte denn auch noch einmal die Politik vor einer Bevorzugung großer Anbieter. "Nicht die Größe der Unternehmen ist der Garant für einen schnellen und effizienten Infrastrukturausbau, sondern das Engagement und Know-how vor Ort". In Deutschland seien es die kleineren mittelständischen und lokalen Unternehmen, die den Breitbandausbau im Festnetz vorantrieben.

(Jörg Schamberg)

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