Eklat bei Vectoring-Entscheidung

VATM schießt scharf gegen Bundesnetzagentur: EU-Vorgaben ignoriert?

Überhöhte Entgelte für Bitstrom-Ersatzprodukte und Nichtbeachtung von EU-Vorgaben: Der Branchenverband VATM kritisiert die Bundesnetzagentur. Die deutsche Regulierung sei "rückwärtsgerichtet", die EU-Kommission müsse nun handeln.

Jörg Schamberg, 17.10.2016, 16:12 Uhr
VATM© VATM

Köln – Die Entscheidung der Bundesnetzagentur zu Vectoring II, also dem Vectoring-Ausbau in den Nahbereichen der Hauptverteiler, lässt den Breitbandmarkt in Deutschland weiterhin nicht zur Ruhe kommen. Am Montag kritisierte der Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten e. V. (VATM) die Bundesnetzagentur scharf. Die Vorgaben der EU-Kommission zu wettbewerbserhaltenden Vorleistungsprodukten seien kaum berücksichtigt worden. Die Preise für die virtuellen Vorleistungsprodukte seien zudem laut VATM-Präsident Martin Witt "so hoch, dass sie im Markt nicht abgebildet werden können".

Netzagentur an ältere Regulierungsentscheidungen gebunden?

Die EU-Kommission hatte grünes Licht für die Vectoring-Entscheidung der Bundesnetzagentur gegeben. Aus Sicht des VATM ignoriert die Bonner Regulierungsbehörde jedoch weitgehend die wettbewerbssichernden Vorgaben aus Brüssel. Es sei ein Eklat, dass die Bonner Netzagentur nun erkläre, dass sie aufgrund laufender oder abgeschlossener älterer Regulierungsentscheidungen gebunden sei. Die versprochenen Änderungen könnten nicht vorgenommen werden.

VATM: Deutsche Regulierung ist "rückwärtsgerichtet"

Der Vorwurf des VATM: Die Bundesnetzagentur sehe sich nicht mehr in der Lage, "auf massivste Marktveränderungen – wie den Wegfall der TAL-Entbündelung – und sich daraus offensichtlich neu ergebende Marktveränderungen mit einer neuen, angepassten investitions- und wettbewerbsfreundlichen Regulierung zu reagieren", so VATM-Präsident Witt. Der Branchenverband bezeichnet die deutsche Regulierung als "rückwärtsgerichtet". Die Bemühungen der EU-Kommission, die auch vom VATM unterstützt würden, hierzulande einen beschleunigten Netzausbau mit echten FTTH/B-Anschlüssen zu erreichen, würden von der deutschen Regulierungsbehörde konterkariert.

Bitstrom-Ersatzprodukte viel zu teuer

Das werde etwa an den vorgesehen Entgelten für die Vectoring-Vorleistungsprodukte deutlich, bei denen Aufschläge von 80 Prozent auf die Kosten des aktuellen TAL-Vorleistungsproduktes anfallen sollen. Statt bislang 10,02 Euro monatliche TAL-Miete pro Leitung, sollen die Wettbewerber für ein Bitstrom-Ersatzprodukt künftig bis zu 18,56 Euro zahlen. Solche Preissteigerungen könnten die Anbieter am Markt nicht kompensieren.

VATM drängt EU-Kommission zum Handeln

Daher sei es nun an der Zeit, dass die EU-Kommission handeln müsse. Der VATM spricht von einer Nagelprobe für Brüssel. "Aufgrund der Tragweite und grundsätzlichen Bedeutung eines weitreichenden Vectoring-Monopols, muss die EU-Kommission darauf bestehen, dass die von ihr eingeforderten, elementar wettbewerbsschützenden Regeln durchgesetzt werden", fordert Witt. Ansonsten drohe ein verheerendes Ergebnis für den Investitions- und Dienstewettbewerb.

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