Die US-Regierung hat eine Entscheidung blockiert, mit der mehrere ältere Modelle von Apples iPhone und iPad wegen Patentverletzungen vom US-Markt verbannt werden sollten.
Kein Import-Verbot mehr
Der zuständige Handelsbeauftragte von Präsident Barack Obama legte ein Veto gegen ein Urteil der US-Handelskommission ITC zu Gunsten des Apple-Erzrivalen Samsung ein. Die ITC hatte Anfang Juni ein Mobilfunk-Patent der Südkoreaner durch fünf Apple-Produkte verletzt gesehen. In den kommenden Tagen sollte das Importverbot in Kraft treten.
Betroffen sind Varianten des iPhone 4, des iPhone 3 und 3GS sowie des iPad und iPad 2 mit Mobilfunk-Anbindung. Es geht ausschließlich um Geräte, die auf das Netz des großen amerikanischen Mobilfunk-Betreibers AT&T zugeschnitten waren. Apple hatte Widerstand gegen das ITC-Urteil angekündigt und wirft Samsung vor, ein Standard-Patent zu missbrauchen.
Wettbewerb wäre beeinträchtigt
Der Handelsbeauftragte Michael Froman erklärte am Samstag, zu der Veto-Entscheidung hätten diverse politische Überlegungen sowie eine Abwägung der Folgen für den Wettwerb in der US-Wirtschaft und für die Verbraucher geführt.
(Hayo Lücke)
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