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US-Regierung kippt Einfuhrverbot für ältere iPhones und iPads

Die US-Regierung hat eine Entscheidung blockiert, mit der mehrere ältere Modelle von Apples iPhone und iPad wegen Patentverletzungen vom US-Markt verbannt werden sollten.

04.08.2013, 00:35 Uhr (Quelle: DPA)
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Die US-Regierung hat eine Entscheidung blockiert, mit der mehrere ältere Modelle von Apples iPhone und iPad wegen Patentverletzungen vom US-Markt verbannt werden sollten.

Kein Import-Verbot mehr

Der zuständige Handelsbeauftragte von Präsident Barack Obama legte ein Veto gegen ein Urteil der US-Handelskommission ITC zu Gunsten des Apple-Erzrivalen Samsung ein. Die ITC hatte Anfang Juni ein Mobilfunk-Patent der Südkoreaner durch fünf Apple-Produkte verletzt gesehen. In den kommenden Tagen sollte das Importverbot in Kraft treten.

Betroffen sind Varianten des iPhone 4, des iPhone 3 und 3GS sowie des iPad und iPad 2 mit Mobilfunk-Anbindung. Es geht ausschließlich um Geräte, die auf das Netz des großen amerikanischen Mobilfunk-Betreibers AT&T zugeschnitten waren. Apple hatte Widerstand gegen das ITC-Urteil angekündigt und wirft Samsung vor, ein Standard-Patent zu missbrauchen.

Wettbewerb wäre beeinträchtigt

Der Handelsbeauftragte Michael Froman erklärte am Samstag, zu der Veto-Entscheidung hätten diverse politische Überlegungen sowie eine Abwägung der Folgen für den Wettwerb in der US-Wirtschaft und für die Verbraucher geführt.

(Hayo Lücke)

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