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Urheberrechtsstreit: Google verklagt Plattenfirma

Oft ist von der "Musikindustrie" die Rede, die klagend unzählige Gerichte beschäftigt. Nun zieht der Internetgigant Google gegen eine kleine Plattenfirma in den juristischen Schlagabtausch um die Deutung von Urheberrechtsverletzungen.

06.05.2010, 14:31 Uhr
Google© Google

Google sucht die juristische Absolution: Nachdem der Suchmaschinengigant im vergangenen Jahr in Florida zusammen mit Microsoft von einer kleinen Plattenfirma wegen Beihilfe zur Urheberrechtsverletzung auf der Plattform Rapidshare verklagt wurde, sah es kurzzeitig nach einem gerichtlichen Schlagabtausch der Dimension David gegen Goliath aus. Das Musiklabel Blue Destiny Records zog die Klage allerdings Ende März dieses Jahres wieder zurück – womöglich auf indirekten Druck Googles, denn der Konzern forderte Blue Destiny anschließend zum Verzicht auf weitere rechtliche Schritte auf. Die Plattenfirma weigerte sich allerdings. Nun sucht Google die Entscheidung und hat seinerseits eine 96-seitige Feststellungsklage bei einem kalifornischen Bezirksgericht eingereicht. Diese soll nachweisen, dass keinerlei Urheberrechte von Blue Destiny durch die Aktivitäten der Suchmaschine verletzt werden.

Wegweisende Entscheidung erwartet

Laut einem Bericht des Blogs TheHollywoodReporter spekuliert Google mit seiner Taktik auf ein günstiges Urteil, da das angerufene kalifornische Gericht für seine Google-freundlichen Urteile bekannt sei. Sollte der Internetkonzern siegreich aus dem bevorstehenden Rechtsstreit hervorgehen, käme dies einem weiteren Grundsatzurteil zu möglichen Haftungsfragen bei Urheberrechtsverletzungen gleich.

In Deutschland konnte Google erst Ende April einen ähnlich gewichtigen Sieg vermelden. So entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in einem Urteil vom 29. April (Aktenzeichen: I ZR 69/08), die Suchmaschine verletze bei ihrer Bildersuche keine Urheberrechte. Der BGH wies außerdem darauf hin, dass nach jüngster europäischer Rechtssprechung Suchmaschinenbetreiber nur dann haften müssten, wenn sie von der Rechtswidrigkeit bestimmter Inhalte Kenntnis erlangt hätten. Geklagt hatte eine Künstlerin aus Weimar. Sie sah in den Miniaturabbildungen ihrer Werke in der Google-Trefferliste unberechtigte Kopien.

Auch der Filehoster RapidShare wurde vor wenigen Tagen vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf von jeglicher Mitschuld an möglichen Urheberrechtsverletzungen seiner Nutzer freigestellt.

(Christian Wolf)

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