News

Urheberabgaben auf USB-Sticks

Mit der Einigung auf eine Vergütung von zehn Cent pro Speicherkarte und USB-Stick seien die Verwertungsgesellschaften und die Hardwarebranche einen großen Schritt weitergekommen.

23.06.2009, 14:33 Uhr
Datenaustausch© violetkaipa / Fotolia.com

Seit Anfang 2008 ist das neue Urheberrechtsgesetz in Kraft, das unter anderem auch eine Vergütungspflicht von Speicherkarten und USB-Sticks festschreibt. Bei den langwierigen Verhandlungen zwischen Verwertungsgesellschaften und der Hardwarebranche scheint es nun einen Durchbruch zu geben.
Weitere Verhandlungen
Laut Branchenverband Informationskreis AufnahmeMedien (IM), haben die Hersteller und Importeure von Speichermedien die jüngsten Ergebnisse der Verhandlungen über Speicherkarten und USB-Sticks begrüßt. Im Mai hätten sich die Verwertungsgesellschaften und der IM auf einen Vergütungssatz für diese Speichermedien von zehn Cent je Stück, unabhängig von deren jeweiliger Kapazität, geeinigt. Allerdings stehen noch weitere Verhandlungen an, um die Einzelheiten der vertraglichen Konditionen entsprechend dem neuen Urheberrechtsgesetz zu klären.
Die Verhandlungen über die Neufestlegung der Sätze für CD- und DVD-Rohlinge unter Einbeziehung von DVD Double Layer 8,5 GB waren bereits vor einem Jahr gescheitert. Eine Einigung vor der Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt wird laut IM im zweiten Halbjahr 2009 erwartet. Auch über die neu eingeführte Abgabepflicht für Festplatten und die Gebühren für Computer wird weiter gestritten.
Übergangsfrist endet dieses Jahr
Über die Produktgruppen Blu-ray Disk, MP3-Player mit/ohne Videoscreen und digitale Bilderrahmen seien zudem noch keine konkreten Gespräche mit den Verwertungsgesellschaften geführt worden. Die im neuen Urheberrechtsgesetz vorgesehene zweijährige Übergangsfrist läuft Ende des Jahres aus.

(Michael Posdziech)

Kommentieren Forum
Zum Seitenanfang