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UnityMedia: Abmahnung wegen Preiserhöhung

Der Kabelnetzbetreiber UnityMedia hat von der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen eine Abmahnung erhalten. Die Preiserhöhung für analoges Kabel-TV sei unwirksam.

25.10.2007, 15:48 Uhr
Internet Telefon TV© Unitymedia

Der nordrhein-westfälische Kabelnetzbetreiber Unitymedia mit rund 5,5 Millionen Kunden wurde jetzt von der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen abgemahnt. Nach Ansicht der Verbraucherschützer ist die für den 1. Januar 2008 angekündigte Preiserhöhung für analoge Kabelkunden unwirksam.
Preiserhöhung um 15,56 Prozent
Erstmals soll das Digital-TV dann um einen Euro günstiger sein als der analoge Kabelanschluss. Unitymedia bewirbt zurzeit massiv den digitalen Kabelanschluss. Ende September erhielten auch Kunden des analogen Anschlusses ein Werbeschreiben, das sie von den Vorzügen des Digitalen Fernsehen überzeugen sollte. Per Unterlassungserklärung soll Unitymedia dazu aufgefordert werden den Werbebrief nicht weiter zu versenden.
Unitymedia erhöht den Preis für das Analog-TV ab Januar von 15,49 Euro auf 17,90 Euro. Der digtale Anschluss kostet dann für die Kunden von Unitymedia in Nordrhein-Westfalen und Hessen nur noch 16,90 Euro. Die Erhöhung um 15,56 Prozent für den bestehenden analogen Anschluss werde in dem Schreiben nicht deutlich mitgeteilt und auch nicht begründet. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von Unitymedia schreiben jedoch vor, dass die Erhöhung angegeben werden muss.
Sonderkündigung sofort möglich
Die AGB enthalten auch eine Klausel, die den Kunden im Zeitraum von sechs Wochen nach Erhalt der Mitteilung über eine Preiserhöhung ein sofortiges Kündigungsrecht einräumt. Kunden die Ihren analogen Anschluss dennoch behalten wollen, bleibt nichts anderes übrig, als ab Januar den erhöhten Preis zu zahlen. Die Verbraucherzentrale hat aber auf Ihrer Internetseite ein Musterschreiben zur Verfügung gestellt, mit dem die Kunden der Preiserhöhung widersprechen können. Nach Ansicht der Verbraucherschützer ist die in den AGB enthaltene Preisanpassungsklausel rechtlich unwirksam. Daher wurde Unitymedia per Abmahnung aufgefordert diese Klausel nicht mehr zu verwenden.

(Jörg Schamberg)

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