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Twitter-Zoff - Zypries denkt an Umfrage-Verbote

Geht es nach Bundesjustizministerin Brigitte Zypries, werden sogenannte Nachwahlbefragungen auf den Prüfstand gestellt, um Vorab-Ergebnisse im Internet zu vermeiden.

02.09.2009, 20:19 Uhr (Quelle: DPA)
Internet© rajareddy / Fotolia.com

Die Verbreitung von Prognosen zum Ausgang der Landtagswahlen am Sonntag im Internet hat womöglich Konsequenzen für Meinungsforschungsinstitute. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) schlug am Mittwoch vor, sogenannte Nachwahlbefragungen auf den Prüfstand zu stellen.
Wahlergebnisse kämen später
"Das würde bedeuten, dass wir das Wahlergebnis nicht schon abends um viertel nach sechs haben, sondern vielleicht erst um 20 Uhr. Das wäre auch kein großer Schaden für Demokratie", sagte Zypries im Deutschlandfunk. Aus den Umfragen der Institute könnten Zahlen stammen, die lange vor Wahlschluss im Saarland, in Sachsen und in Thüringen auf der Kurznachrichten-Plattform Twitter aufgetaucht waren.
In der "Heilbronner Stimme" (Donnerstag) sprach sich die Vizepräsidentin des Bundestags, Katrin Göring-Eckardt (Grüne), ebenfalls gegen eine frühzeitige Verbreitung von Wahlprognosen aus. Sie sagte: "Schon jetzt ist die Verbreitung von konkreten Wahlprognosen vor 18.00 Uhr verboten. Es kann zu Wahlmanipulationen führen." Politiker und Medien müssten es aushalten, noch zwei Stunden länger auf die Prognosen zu warten.
"Wichtigtuer"
Zypries unterstrich: "Ich kann nur hoffen, dass die Kolleginnen und Kollegen, die die Ergebnisse vorab mitgeteilt bekommen, verantwortungsbewusst damit umgehen." 50.000 Euro reichten als Strafe dafür, "dass man sich mal einen Moment wichtig getan hat", sagte die Ministerin. Generell sollte man beobachten, ob sich solche Vorgänge wiederholen und welchen Einfluss sie haben.

(Saskia Brintrup)

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