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Türkei: Twitter & Co. sollen Büros eröffnen

Wer mit Online-Portalen Geld verdient, muss ein Büro in der Türkei eröffnen. Darauf pocht der türkische Finanzminister. Twitter sperrt sich dagegen.

16.04.2014, 17:46 Uhr (Quelle: DPA)
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Die türkische Regierung erhöht den Druck auf soziale Medien weiter. Ausländische Internetunternehmen, die mit Online-Portalen Geld verdienen, müssten Büros in der Türkei eröffnen, sagte der türkische Finanzminister Mehmet Simsek am Dienstag in Ankara. "Wenn sie gute Absichten haben, eröffnen sie eine Vertretung. Oder sie haben schlechte Absichten und wir setzen uns hin und denken über Alternativen nach", sagte er.

Zehn Millionen Türken nutzen Twitter

In Ankara liefen weiter Gespräche zwischen dem zeitweise gesperrten Kurzmitteilungsdienst Twitter und türkischen Regierungsvertretern. Ankara verlangt von Twitter Steuerzahlungen und die Eröffnung eines Büros im Land. Die Unterhändler des Kurznachrichtendienstes äußerten sich zunächst nicht öffentlich zu den Forderungen.

Schätzungsweise zehn Millionen Türken nutzen den Dienst mit Sitz im US-Bundesstaat Kalifornien. Einige der größten internationalen Internetunternehmen - so auch Twitter - haben keine Niederlassung in der Türkei und sind deswegen für den türkischen Staat kaum greifbar.

Nach immer neuen Korruptionsvorwürfen im Internet hatte Ministerpräsident Recep Tayyuo Erdogan Twitter vor den Kommunalwahlen Ende März blockieren lassen, war aber vom Verfassungsgericht zur Aufhebung der Sperre gezwungen worden.

Twitter will kein Büro in der Türkei eröffnen

Der Kurznachrichtendienst Twitter will trotz der Forderung aus Ankara kein Büro in der Türkei eröffnen. Die Entscheidung über Niederlassungen falle nur nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten, zitierte das "Wall Street Journal" am Mittwoch einen Manager des Internetunternehmens.

(Dorothee Monreal)

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