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Trotz Strafe - Diffuse Wahlprognosen auf Twitter

Wer auf Twitter vorab Wahlprognosen veröffentlicht, läuft Gefahr, ein Ordnungsgeld in Höhe von 50.000 Euro zahlen zu müssen. Das schreckt viele Nutzer aber offenbar nicht ab.

27.09.2009, 17:21 Uhr (Quelle: DPA)
Arbeitsplatz© Brad / Fotolia.com

Auf der Kurznachrichten-Plattform Twitter sind am Sonntag noch vor Schließung der Wahllokale detaillierte Prognosen über das Abstimmungsergebnis der Bundestagswahl veröffentlicht worden. Die bei Twitter behaupteten angeblichen Prognosen wichen allerdings sehr stark voneinander ab.
Zweifelhafte Zahlen
Einzelne Twitter-Nutzer behaupteten am Nachmittag, sich auf renommierte Umfrageinstitute zu beziehen und aus deren Wählerbefragungen zu zitieren. Die angeblichen Ergebnisse wurden teilweise sogar bis auf die zweite Stelle hinter dem Komma genannt - was ihre Glaubwürdigkeit anzweifeln ließ, weil es nicht der Arbeitsweise der Demoskopen entspricht. Auch konkrete Zahlen zu Überhangmandaten waren bei Twitter zu finden.
Es ist in Deutschland verboten, die Ergebnisse von Wählerbefragungen am Wahltag vor Schließung der Wahllokale zu veröffentlichen. Bei den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und dem Saarland Ende August waren eineinhalb Stunden vor Schließung der Wahllokale Zahlen "gezwitschert" worden, die den späteren Ergebnissen zum Teil recht nahe kamen.
Bundeswahlleiter Roderich Egeler hatte vor der Bundestagswahl gewarnt, dass das Veröffentlichen detaillierter Prognosezahlen am Wahltag laut Bundeswahlgesetz mit bis zu 50.000 Euro bestraft werden könne. Bei der Wiederwahl von Bundespräsident Horst Köhler Ende Mai hatten mehrere Bundestagsabgeordnete das Ergebnis vor der offiziellen Verkündung über den Internetdienst verbreitet.
Update 28. September: Stellungnahme Bundeswahlleiter
Die Sprecherin des Bundeswahlleiters sagte: "Unser erster Eindruck war, dass sehr viele der Einträge vor 18:00 Uhr sehr weit weg waren von den tatsächlichen Hochrechnungen." Zwei Mitarbeiter der Wahlleitung und eine externe Firma hätten den ganzen Tag mit speziellen Suchmasken die Plattform durchsucht. "Für Schlüsse ist es noch zu früh", betonte die Sprecherin. "Wir werden die riesige Masse von mehreren tausend Einträgen in Ruhe analysieren."

(Hayo Lücke)

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