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Teles-Berufung gegen AVM abgewiesen

Der Vorwurf der Patentverletzung durch Teles gegen AVM fand nun auch vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe keinen Anklang.

19.07.2006, 14:04 Uhr
Arbeitsplatz© Brad / Fotolia.com

Die Teles AG war bereits mehrfach wegen ihrer Patentschutzklagen in den Schlagzeilen. Nun muss sie zum wiederholten Mal eine Niederlage vor Gericht einstecken. Erst im April erklärte der vierte Senat des Bundespatentgerichts in München, im Zuge der Patent-Nichtigkeitsverfahren von Cisco und Quintum, das deutsche Patent sowie den deutschen Teil des europäischen VoIP-Patents der Teles für nichtig. Auch bei ihrer Klage gegen AVM und 1&1 beißen sich die Berliner weiter die Zähne aus. Nachdem das Landgericht Mannheim die beiden Klagen abgewiesen hatte, kündigte Teles die Berufung vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe an. Ohne Erfolg, die Karlsruher Richter haben nun eine Berufung gegen beide Urteile aus Mannheim abgelehnt.
"Vorwurf nur abstrus"
AVM-Geschäftsführer Johannes Nill stimmt das Urteil, das den Unternehmen nun auch schriftlich zugegangen war, positiv: "Wir freuen uns, dass die Gerichte unsere Sichtweise eindeutig bestätigen. Denn der Vorwurf war einfach nur abstrus." Bereits im Juli 2004 erhielt AVM erstmals eine Klage von Teles wegen Patentverletzung, eine weitere folgte im November 2005. Die Teles sah ihre Patente verletzt, die ein Verfahren beschreiben, mit dem während einer Verbindung zwischen Paket- und Leitungsvermittlung gewechselt werden kann. Das würde beispielsweise geschehen, wenn während eines VoIP-Telefonats auf ISDN umgeschaltet würde. AVM betont aber, dass Produkte wie die Fritz!Box Fon eine solche Funktion nicht vorhanden sei und man auch nicht vorhabe, diese Technik einzusetzen.
Nokia ist der nächste
Teles habe unter anderem vor Gericht versucht, den Aufbau einer zweiten, unabhängigen Verbindung als Wechsel innerhalb einer Verbindung darzustellen, heißt es von AVM. Nun sieht man sich aber durch das Urteil des Oberlandesgerichts Karlsruhe bestätigt. Ganz anders Teles: nachdem die schriftliche Urteilsbegründung eingegangen war, kündigte das Unternehmen an, Beschwerde gegen die verweigerte Zulassung der Revision beim Bundesgerichtshof einlegen zu wollen. Ebenso wolle man in Sachen Rechtsstreit mit 1&1 verfahren. Auch hier wurde die Berufung mit einer nahezu identischen Urteilsbegründung durch das Oberlandesgericht Karlsruhe zurückgewiesen.
Als nächstes steht Nokia auf der Teles-Tagesordnung: nachdem im Februar Klage gegen den Mobilfunk-Hersteller eingereicht wurde, steht nun im August der Termin zur mündlichen Verhandlung an. Die Verhandlung gegen Quintum wird hingegen vorerst ausgesetzt, bis in Sachen Nichtigkeitsklage gegen die Teles-Patente Klarheit herrscht. Es bleibt also spannend in der Teles-eigenen Gerichts-Krimiserie.

(Aleksandra Leon)

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