Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Telegram: Bundesamt für Justiz leitet zwei Verfahren ein

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz sieht vor, dass soziale Netzwerke ihren Nutzern die Möglichkeit bieten müssen, sich etwa über Hassrede beschweren zu können. Dies soll bei Telegram fehlen, weshalb das Bundesamt für Justiz nun einschreitet.

Christoph Liedtke, 14.06.2021, 14:22 Uhr (Quelle: DPA)
Telegram Messenger Logo© Telegram LLC

Das Bundesjustizministerium geht gegen den Messengerdienst Telegram vor. Grund sei, dass Möglichkeiten zur Beschwerde über strafbare Inhalte nicht leicht erkennbar und erreichbar seien, erläuterte eine Sprecherin am Montag in Berlin. Dies schreibe das Netzwerkdurchsetzungsgesetz aber vor.

Stellungnahme seitens Telegram erwartet

Zudem sei nicht klar, wohin sich Gerichte bei Telegram wenden könnten, wenn jemand juristisch gegen das Unternehmen vorgeht, hieß es weiter. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz erlaubt es Nutzern sozialer Netzwerke, vor Gericht zu ziehen, wenn sie ihre Rechte nicht gewahrt sehen.

Formal zuständig ist das beim Justizministerium angesiedelte Bundesamt für Justiz, das nach Angaben der Sprecherin in der Sache zwei Bußgeldverfahren durchführt. An Telegram in den Vereinigten Arabischen Emiraten seien zwei Schreiben versandt worden. Das Unternehmen könne nun zu den Vorwürfen Stellung nehmen.

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