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Taxifahrer fordern härteres Vorgehen gegen Rivalen wie Uber

Nach dem Verbot des Mitfahrdienstes Uber in Hamburg, ruft der Taxiverband nun auch andere Städte zu einem schärferen Vorgehen auf. In Hamburg wurde das Verbot von Uber aber inzwischen vorläufig ausgesetzt.

26.07.2014, 11:01 Uhr (Quelle: DPA)
Handy Telefonat© Yuri Arcurs / Fotolia.com

Im eskalierenden Konflikt um neue Fahrdienste aus dem Internet fordern die Taxifahrer ein härteres Durchgreifen der Behörden. Nachdem Hamburg mit einem Verbot gegen den US-Dienst Uber vorpreschte, rief der Deutsche Taxi- und Mietwagenverband (BZP) auch die anderen Städte dazu auf. Die Behörden in Berlin, Frankfurt und München sollten "endlich aus dem Dornröschenschlaf erwachen und rasch dem Beispiel der Hamburger folgen", verlangte BZP-Geschäftsführer Thomas Grätz am Freitag.

Taxi-Gewerbe beklagt unfairen Wettbewerb

Das Taxi-Gewerbe wirft neuen Konkurrenten wie Uber unfairen Wettbewerb vor, weil sie gesetzliche Regeln und Lizenzkosten umgingen. Uber fordert eine Anpassung der Bestimmungen, weil die aktuellen Regelungen noch aus der Zeit vor dem Smartphone stammten.

Die Hamburger Wirtschaftsbehörde will ihre Untersagungsverfügung hart durchsetzen. Sie droht mit Verfahren gegen Uber sowie die Fahrer, die das Verbot missachten. "Sie können glauben, wir beobachten das sehr genau", sagte eine Sprecherin am Freitag. Pro Verstoß drohten jeweils 1.000 Euro Bußgeld für Firma und Fahrer. Uber habe zwar Widerspruch gegen die Verfügung eingelegt, dies setzt das Verbot aus Sicht der Behörde jedoch nicht außer Kraft. Untersagt wurde vor allem der Dienst UberPOP, bei dem private Fahrer vermittelt werden. Der Chauffeurservice UberBLACK sei nur bei Mietwagenfahrern ohne entsprechende Konzession betroffen, stellte die Sprecherin klar.

Verbot von Uber in Hamburg vorläufig gekippt

Am Freitagabend gab es einen Rückschlag für die Taxifahrer: Das Hamburger Verwaltungsgericht kippte das Verbot von Uber in Hamburg, der Mitfahrdienst darf vorläufig weitermachen. Wie die Nachrichtenagentur dpa berichtet, will die zuständige Verkehrsbehörde ein Verbot des Fahrvermittlungsdienstes UberPOP zunächst nicht vollstrecken. Die Verkehrsbehörde wolle ein Gerichtsurteil abwarten, sagte eine Sprecherin der "Hamburger Morgenpost". "Heise online" berichtete, das Verwaltungsgericht habe bei der Verkehrsbehörde angefragt, das Verbot bis zu einer Entscheidung über einen Widerspruch nicht zu vollstrecken. Uber hatte zuvor verkündet, das Hamburger Verwaltungsgericht habe dem Widerspruch gegen das zuvor ausgesprochenes Verbot stattgegeben.

(Marcel Petritz)

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