News

Tausende Acta-Gegner protestierten

Mobilisieren können die Acta-Gegner, wenn es drauf ankommt. Jetzt liegt das Internet-Abkommen zunächst auf Eis. Gleichwohl demonstrierten bundesweit erneut Tausende für ein freies Netz.

26.02.2012, 16:31 Uhr (Quelle: DPA)
Arbeitsplatz© Brad / Fotolia.com

Neue Demonstrationen für ein freies Internet: Am zweiten europaweiten Aktionstag gegen das internationale Handelskommen für den Schutz von Urheberrechten (Acta) sind am Samstag bundesweit wieder tausende Aktivisten auf die Straße gegangen. Der unter anderem von der EU, den USA und Japan ausgehandelte Vertrag ist inzwischen von mehreren EU-Staaten, darunter Deutschland, auf Eis gelegt worden. Die EU-Kommission hat Acta dem Europäischen Gerichtshof zur Prüfung vorgelegt.

Größte Demo fand in München statt

Die größte Demonstration von Acta-Gegnern fand wie schon vor zwei Wochen in München statt. Dort kamen nach Polizeiangaben rund 2.000 Menschen zusammen und zogen anschließend durch die Stadt. In Nürnberg, Würzburg, Augsburg, Passau und Kempten wurden insgesamt nahezu 3.000 Teilnehmer gezählt, in Hamburg, Stuttgart und Mannheim gingen laut Polizei jeweils 1.500 Acta-Gegner auf die Straße, in Leipzig 1.200, in Bremen und Frankfurt/Main rund 1.000. In zahlreichen weiteren Städten gab es kleinere Demonstrationen.

Rund 700 Menschen demonstrierten in Berlin: Vor dem Roten Rathaus forderten die Netz-Aktivisten auf Schildern Parolen wie "Überwachungsstaat abschaffen" oder "Acta: Rechtsstaat war gestern".

Der Bundesverband der Deutschen Industrie - seit der ersten Stunde ein Befürworter der Abkommens - geht nach einem Bericht der "Wirtschaftswoche" davon aus, dass die Bundesregierung trotz ihres Rückziehers letztlich unterschreiben werde. "Wir sind davon überzeugt, dass die Rolle rückwärts unnötig ist. Die Regierung wird auch nach der Prüfung Acta nicht ablehnen können", sagte der BDI-Hauptgeschäftsführer Markus Kerber.

(Saskia Brintrup)

Kommentieren Forum

Dieser Artikel wurde noch nicht kommentiert. Schreiben Sie uns Ihre Meinung!

Zum Seitenanfang