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Surfen am Arbeitsplatz kann den Job kosten

Wer stundenlag privat im Netz surft, kann fristlos gekündigt werden. Insbesondere, wenn pornografische Webseiten im Spiel sind.

09.07.2005, 09:11 Uhr
Internet© arquiplay77 / Fotolia.com

Arbeitnehmer, die stundenlang privat im Internet surfen statt zu arbeiten, müssen mit einer Kündigung rechnen. "Das gilt insbesondere dann, wenn der Arbeitnehmer auf Internetseiten mit pornografischem Inhalt zugreift", heißt es in einem am Donnerstag verkündeten Grundsatzurteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) in Erfurt.
Abmahnung nur teilweise erforderlich
Danach verstößt übermäßiges Internet-Surfen auch dann gegen die vertraglichen Pflichten des Arbeitnehmers, wenn der Arbeitgeber dies nicht ausdrücklich verboten hat. Je nach Umfang des Verstoßes ist vor einer Kündigung aber eine Abmahnung erforderlich. (Az: 2 AZR 581/04)
Die Leitung eines Betriebs der BASF in Rheinland-Pfalz stellte im Herbst 2002 einen deutlichen Anstieg der Internetkosten fest. Bei den innerbetrieblichen Ermittlungen stellte das Unternehmen fest, dass ein Schichtführer innerhalb von drei Monaten 18 Stunden privat im Internet gesurft habe, davon fünf Stunden auf pornografischen Seiten. Dadurch seien Kosten von 108 Euro entstanden, zudem habe der Schichtführer seine Aufsichtspflichten verletzt. Unwissenheit schützt vor Strafe nicht
Der Beschuldigte räumte private Internet-Zugriffe ein, meinte aber, die Dauer sei erheblich geringer gewesen. Von einem Verbot der privaten Internet-Nutzung am Arbeitsplatz habe er nichts gewusst. Dennoch kündigte das Unternehmen fristlos.
Arbeitsgericht und Landesarbeitsgericht gaben der Kündigungsschutzklage des Schichtführers statt. Das BAG hob diese Urteile nun jedoch auf: Auch wenn der Arbeitnehmer von dem Verbot tatsächlich nicht gewusst haben sollte, "verletzt der Arbeitnehmer mit einer intensiven zeitlichen Nutzung des Internets während der Arbeitszeit zu privaten Zwecken seine arbeitsvertraglichen Pflichten", urteilte das BAG. Dies könne "ein wichtiger Grund" für eine fristlose Kündigung sein.
Von Fall zu Fall über Abmahnung zu entscheiden
Ob vorher eine Abmahnung erforderlich ist, muss nach dem Urteil eine Abwägung im Einzelfall ergeben. Dabei komme es auf den zeitlichen Umfang an, auf die Kosten und darauf, ob der Arbeitnehmer deswegen Arbeitsleistungen nicht oder nur unzureichend erbracht hat. Zudem komme es darauf an, "ob durch das Aufrufen pornografischer Seiten der Arbeitgeber einen Imageverlust erlitten haben könnte." Dies alles soll nun das Landesarbeitgericht Rheinland-Pfalz nochmals prüfen, entschied das BAG.

(Hayo Lücke)

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