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Streit um Einspeiseentgelte: Kabel Deutschland will weiter kämpfen

Kabel Deutschland will trotz fünf Niederlagen in erster Instanz gegen ARD-Sendeanstalten weiter durch die Instanzen ziehen. Das erklärte Unternehmenschef Adrian von Hammerstein am Dienstag im Rahmen der Branchenmesse ANGA COM in Köln.

05.06.2013, 12:31 Uhr
Kabel Deutschland© Kabel Deutschland

Fünf Niederlagen vor Gericht: In erster Instanz scheiterte Kabel Deutschland bislang mehrfach im Streit um die Einspeiseentgelte mit ARD und ZDF. Dennoch will der größte deutsche Kabelnetzbetreiber an seinem Kurs festhalten und nicht aufgeben. Das erklärte am Dienstag Kabel Deutschland-Chef Adrian von Hammerstein im Rahmen einer Podiumsdiskussion auf der Branchenmesse ANGA COM in Köln.

Zug durch die Instanzen

"Wir glauben, dass unsere Rechtsposition richtig ist", so von Hammerstein. Ein "Must carry" müsse auch ein "Must pay" zur Folge haben. Die öffentlich-rechtlichen Anstalten ARD und ZDF kämen zusammen auf 22 Sender sowie 90 Rundfunkprogramme. Sie beanspruchten in den Kabelnetzen mehr Kapazität als die privaten Sendergruppen von RTL Deutschland und ProSiebenSat.1, die jedoch höhere Marktanteile hätten. "Da passt was nicht", kritisierte von Hammerstein. Zudem seien die Kabelentgelte im Vergleich mit anderen europäischen Ländern niedrig.

Der Kabelnetzbetreiber werde daher weiter durch die Instanzen ziehen. In der ersten Instanz hatten bislang verschiedene Landgerichte unter anderem in Berlin, München, Stuttgart und Köln gegen die Position von Kabel Deutschland entschieden. Dennoch werde auch abseits der Gerichtssäle mit ARD und ZDF gesprochen. "Ich bin zuversichtlich, dass wir zu einer Lösung kommen", erklärte von Hammerstein.

MDR-Intendantin beharrt auf Position der ARD

Die ebenfalls auf dem Podium anwesende MDR-Intendantin Karola Wille sieht die Haltung der öffentlich-rechtlichen Sender durch die bisherigen Entscheidungen gestärkt. Einspeiseentgelte seien ein Relikt der Vergangenheit. Die Gerichte hätten gezeigt, dass es keinen Rechtsanspruch auf die Zahlung von solchen Entgelten an die Kabelnetzbetreiber gebe. "Wir gehen weiter mit durch die Instanzen", gab sich auch die MDR-Intendantin weiter kampfbereit. Das ZDF zeigte sich laut Produktionsdirektor Andreas Bereczky versöhnlicher: "Wir versuchen eine Lösung mit Kabel Deutschland und Unitymedia zu finden".

Michael T. Fries, Chef des Kabelnetzbetreibers Liberty Global, konnte die Aufregung um die Einspeiseentgelte, die jährlich insgesamt rund 60 Millionen Euro betragen, angesichts der durch die Rundfunkgebühren erzielten Einnahmen von fast 8 Milliarden Euro nicht verstehen. Nirgendwo sonst in der Welt gebe es einen mit so viel Geldern der Beitragszahler finanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Für ProSiebenSat.1 beklagte Conrad Albert, Vorstand Legal, Distribution & Regulatory Affairs, eine "Diskriminierung der privaten Veranstalter", da sie weiter brav Einspeiseentgelte zahlten.

(Jörg Schamberg)

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