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Streit um das "iPad": Wem gehört der Name?

Das neue "iPad" ist da - jedoch nur das von Apple. Fujitsu, Siemens und einige andere Unternehmen haben seit längerem namensgleiche Produkte im Programm. Nun steht womöglich ein Gerichtsverfahren um die Rechte bevor - eine Einigung hinter den Kulissen ist allerdings noch wahrscheinlicher.

29.01.2010, 15:03 Uhr
Internetnutzung© adam36 / Fotolia.com

Am Mittwoch stellte Apple-Chef Steve Jobs die neueste Kreation aus seinem Hause vor – einen Tablet-PC namens iPad. Ein "iPad" ist jedoch nicht nur bei Apple zu finden, sondern auch bei den Technologieriesen Fujitsu und Siemens sowie in der Damen-Unterwäscheabteilung. Die Anziehungskraft des Namens hat offenbar auch vor Apple diverse Hersteller begeistern können – und genau hier kündigt sich ein Problem für den iPhone-Hersteller an: Die Bezeichnung iPad ist rechtlich in anderer Form bereits geschützt. Eine juristische Auseinandersetzung ist daher nicht auszuschließen – verbal werden die Klingen bei einigen Kontrahenten schon geschärft.
Ansprüche bei Fujitsu
Die Lage ist äußerst verwirrend. Beispiel Fujitsu: Seit etwa acht Jahren vertreibt der japanische Elektronikkonzern unter dem Kürzel "iPAD" einen Barcodescanner für den Einzelhandel, für den beim US-Patentamt schon 2003 ein Warenzeichen beantragt wurde. Allerdings stieß Fujitsu hier seinerseits auf einen Hersteller für PIN-Sicherheitstastaturen im Bereich E-Commerce, der den Namen seit dem Jahr 2000 beanspruchte. Problem hier war die Ähnlichkeit von Produkt und Branche. Bis zum Jahr 2008 versuchten daher beide Firmen ihre Ansprüche geltend zu machen. Im April verpasste Fujitsu schließlich eine wichtige Frist und wurde aus der Liste der Interessenten gestrichen - der Name ging an den Konkurrenten. Im Juni des gleichen Jahres stellten die Japaner jedoch erneut einen Antrag. Gegen diesen wiederum tritt Apple seit September offiziell als zweiter Anspruchsinhaber auf.
Eine Entscheidung ist hier völlig offen – auch bei Fujitsu weiß man das. "Nach unserem Verständnis gehört der Name uns", sagten die Japaner zwar am Donnerstag in der "New York Times". Gleichzeitig schob der Konzern jedoch nach, dass nun die Rechtsanwälte zu den weiteren Schritten konsultiert werden müssten. Der zuständige Anwalt bei Fujitsu, Edward Pennington, sagte laut "Financial Times Deutschland" gegenüber dem TV-Sender "Bloomberg", Apple müsse vermutlich mit seinem Unternehmen reden. "Bislang haben wir nicht direkt mit Apple kommuniziert", hieß es weiter.

Weiter auf Seite 2: Die vielen Gesichter des iPad
Damit beginnen die Abwägungen, welcher Weg einzuschlagen ist. Ein historisches Vorbild gibt es bereits, denn auch 2007, bei der Einführung des iPhone, stand Apple im Streit mit dem Namensinhaber Cisco Systems – dieser wurde nach Verhandlungen hinter verschlossenen Türen ohne Gerichtsverfahren beigelegt.
Ein iPad hat viele Gesichter
Im Fall iPAD stehen allerdings weitere Unternehmen auf der Registrierungsliste. So hat auch Siemens seit Februar 2008 ein Namenspatent auf den Begriff: Bezeichnet werden damit unter anderem Elektromotoren für den Einsatz in der Industrie. Der dritte Namensinhaber ist ein Unterwäschehersteller aus Kanada, der den Begriff seit März 2008 für BH-Einlagen registriert hat. Die Verwechslungsgefahr mit einem Tablet-PC ist damit bei beiden Produkten offensichtlich äußerst gering. Wenig Ungemach dürfte auch von zwei weiteren Antragstellern drohen, die "iPAD" für ein Beatmungsgerät und als Putzschwamm vorgesehen haben. Anders bei Fujitsu, denn der gleichnamige Barcodeleser ist ein tragbarer Computer mit 3,5-Zoll-Bildschirm und WLAN-Schnittstelle. Als Betriebssystem findet Windows CE Verwendung. Unterstützt werden unter anderem auch Bluetooth und Voice over IP.
Apple hat nun bis Ende Februar Zeit, seine Absichten gegenüber dem Patentamt kundzutun. Die entsprechende Frist wurde bereits drei Mal verlängert – offenbar feilt man in Cupertino noch an der richtigen Strategie. Erfahrung im Umgang mit dem Thema ist zumindest reichlich vorhanden: 2009 legte Apple fast im Wochentakt gegen bestimmte Namensanträge Widerspruch ein – darunter Wortschöpfungen wie Applstrudl, Apple Juice und The Big Apple. Auch mit Chipsatzproduzent VIA läuft derzeit ein entsprechendes Verfahren. Grund: die Bezeichnung VIA Nano.

(Christian Wolf)

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