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Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Nutzer von E-Book-Tauschplattformen

Derzeit ermittelt die Staatanswaltschaft gegen Nutzer der Websites spiegelbest.me und ebooksspender.me. Die Behörden haben gegen dutzende User Durchsuchungsbeschlüsse eingereicht.

11.12.2014, 14:46 Uhr
Welt© Julien Eichinger / Fotolia.com

Wie der auf IT-Recht spezialisierte Anwalt Christian Solmecke mitteilt, geht die Staatsanwaltschaft derzeit gegen Betreiber, Moderatoren und Nutzer der Websites spiegelbest.me und ebooksspender.me vor.

Urheberrecht verletzt, Verdacht der Steuerhinterziehung

Gegen die Betreiber, 30 Moderatoren und 15 Nutzer hat die Staatsanwaltschaft Durchsuchungsbefehle erlassen: Die Beschuldigten sollen auffällig viele E-Books angeboten haben und seien auch an dem Aufbau der Seiten beteiligt gewesen. Die Staatsanwaltschaft sieht hier ein Mitwirkung an der Verbreitung urheberrechtlich geschützter Werke. Darüber hinaus steht auch noch der Verdacht der Steuerhinterziehung im Raum: Die Erlöse der Plattformen wurden nicht deklariert.

Für eine Beitrag von fünf Euro im Monat erhielten die Nutzer Zugriff auf mehr als 50.000 urheberrechtlich geschützte E-Books. Bezahlt wurde laut dem Durchsuchungbeschluss mit Paysafe-Karten, Bitcoins oder Buchgutscheinen. Im Schnitt hätten sich täglich zehn bis 15 neue Nutzer angemeldet. Der Großteil des Bücher-Fundus soll von der bereits geschlossenen Plattform boox.to stammen.

Ermittlungen gegen Nutzer ungewöhnlich

Selbst für den erfahrenen Anwalt Solmecke ist so ein Vorgehen gegen die Nutzer einer Plattform einmalig, so heißt es in der Mitteilung: "Bislang wurden ausschließlich die Betreiber solcher Plattformen belangt. Allerdings wird im Durchsuchungsbeschluss betont, dass die betroffenen Nutzer hier im Verdacht stehen selbst aktiv die Werke öffentlich zugänglich gemacht zu haben. Erste betroffene Nutzer haben uns jedoch mitgeteilt, dass sie sich die E-Books ausschließlich heruntergeladen haben. Das verwundert, da sich die Medienindustrie in der Vergangenheit – zumindest abseits der Filesharing-Abmahnungen – eher auf die “dicken Fische” konzentriert hat. Ob nun auch im größeren Stil gegen “normale” Downloader vorgegangen werden soll, ist derzeit noch nicht bekannt."

Wie die Behörden an die IP-Adressen der Nutzer kamen, verschweigt der Durchsuchungsbeschluss.

(Marcel Petritz)

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