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Spionage-Software: Einsatz auch in der Schweiz

Nicht nur deutsche Behörden setzen auf umstrittene Computerprogramme mit Spionage-Software. Auch Schweizer Behörden sollen in mehreren Fällen Software zum Ausspionieren von Computern eingesetzt haben.

14.10.2011, 20:01 Uhr (Quelle: DPA)
Arbeitsplatz© Brad / Fotolia.com

Auch in der Schweiz haben die Behörden umstrittene Computerprogramme mit Spionage-Software eingesetzt. Sie sei von der gleichen Qualität wie der sogenannte Staatstrojaner, der derzeit in Deutschland für Schlagzeilen sorgt, berichten Schweizer Medien am Freitag. "Wir wissen, dass die Strafverfolgungsbehörden des Bundes in vier Fällen solche Software zur Klärung schwerer Verbrechen eingesetzt haben", sagte der Sprecher des Justizministeriums, Guido Balmer, im Rundfunk. Auch der Kanton Zürich soll solche Software im Rahmen der Terrorismusbekämpfung eingesetzt haben.

Rechtsgrundlage in der Schweiz ist umstritten

Welche Software zum Ausspionieren von Computern eingesetzt wurde, gibt das Ministerium nicht bekannt. Es handle sich um Programme, die dazu dienten, verschlüsselte Inhalte zu entschlüsseln, sagte Balmer. Mit sogenannten Trojanern, die in Deutschland für Schlagzeilen sorgten, können etwa die Tastaturanschläge mitgelesen, die Festplatte gescannt oder das Computer-Mikrofon in eine Wanze verwandelt werden.

In Deutschland hat das Bundesverfassungsgericht deren systematische Anwendung für verfassungswidrig erklärt. Ob es in der Schweiz für Spionage-Software eine ausreichende Rechtsgrundlage gibt, ist umstritten. Politiker forderten am Freitag eine klarere Rechtsgrundlage.

(Jörg Schamberg)

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