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SPD will Breitbandausbau auf dem Land fördern: Recht auf schnelles Internet

Die SPD will bei einem Erfolg bei der diesjährigen Bundestagswahl den Breitbandausbau voranbringen. Das Recht auf einen schnellen Internetzugang soll per Universaldienstverpflichtung festgeschrieben werden.

13.06.2013, 14:01 Uhr (Quelle: DPA)
Paar mit Laptop© Syda Productions / Fotolia.com

Im Falle eines Erfolgs bei der Bundestagswahl im Herbst will sich die SPD für den Ausbau besonders schneller Internetverbindungen stark machen. Dafür sollen Unternehmen, Bürger und Staat gemeinsam bezahlen, erklärte eine Beraterin von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück am Donnerstag in Berlin. "Der Zugang zum Netz ist ein Bürgerrecht", sagte Gesche Joost.

SPD will Universaldienst festschreiben

Die SPD wolle das Recht auf einen schnellen Internetzugang gesetzlich mit einer sogenannten Universaldienstverpflichtung festschreiben. Ländliche Gebiete dürften nicht ausgelassen werden, ergänzte Brigitte Zypries (SPD), die ebenfalls im Wahlkampfteam von Steinbrück ist.

Der Ausbau soll einerseits von Telekommunikationsunternehmen, aber auch über Programme der staatlichen Kreditanstalt für Wiederaufbau und über einen "Bürgerfonds" finaziert werden, in den Bürger selbst einzahlen können.

Bereits Anfang Mai hatte Peer Steinbrück ein Sofortprogramm für den Infrastrukturausbau (PDF) in Deutschland vorgelegt, das auch die Einrichtung eines Breitbandfonds vorsieht. "Beim Breitbandausbau ist Deutschland in der EU mittlerweile Letzter hinter Rumänien", hatte der SPD-Kanzlerkandidat im vergangenen Monat die aktuelle Lage hierzulande kommentiert. Der flächendeckende Ausbau des schnellen Internets sei eine zentrale Investition, damit Mittelständler in ländlichen Regionen nicht ihre Wettbewerbsfähigkeit verlieren.

(Jörg Schamberg)

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