Digitalisierungszuschuss

Scheuer: Gutschein für Sat-Internet oder Richtfunk für abgelegene Häuser

Die Anbindung von Häusern in Einzel- und Randlagen an das schnelle Internet will das Bundesverkehrsministerium künftig mit einem Gutscheinprogramm fördern. Alternativ zum Glasfaseranschluss sollen Sat-Internet oder Richtfunk genutzt werden.

Jörg Schamberg, 01.06.2021, 16:17 Uhr
Satelliten-Internet InstallationDie Nutzung von Sat-Internet oder Richtfunk wird bei abgelegenen Häusern gefördert, wenn ein Glasfaseranschluss zu teuer wäre.© Stephen VanHorn / Fotolia.com

Internetanschlüsse sollen künftig auch in extremen Einzel- und Randlagen gefördert werden. Das kündigte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer am Dienstag an. Jeder solle ein Förderangebot erhalten. Die Abstimmung des Digitalisierungszuschusses mit den Bundesländern habe heute begonnen.

Scheuer: Pauschale von 500 Euro oder Förderung von 90 Prozent der Ausgaben

Worum geht es konkret? Im Rahmen der Graue-Flecken-Förderung sollen auch sehr abgelegene Grundstücke schnellen Internet erhalten. Das gelte auch dann, wenn sie mit Gigabit-Festnetzanschlüssen nur schwer oder gar nicht erschließbar sind. Scheuers Ministerium legt ein Gutscheinprogramm auf, das betroffenen Haushalten kurzfristig die Nutzung einer vernünftigen Internetversorgung ermöglichen soll. "Auf dem Weg in die digitale Zukunft lassen wir niemanden zurück", so Scheuer.

Zukünftig sollen alle förderfähigen Anschlüsse einer Gemeinde, eines Ortsteil oder Landkreises zu einem Fördergebiet zusammengefasst werden. Übersteigen die Kosten der Glasfaseranbindung von Häusern in schwer erschließbaren Einzellagen die förderfähigen Kosten, so sollen Eigentümer von dem Digitalisierungszuschuss profitieren. Dieser diene für die Nutzung einer alternativen, nicht-leitungsgebundenen Internetanbindung etwa durch Satellit oder Richtfunk. Der Zuschuss soll beispielsweise für Satellitenlösungen pauschal 500 Euro betragen. Oder aber es werden 90 Prozent der Ausgaben für die Anschaffung und Installation der technischen Aufrüstung gefördert. Der maximale Förderbetrag liegt bei 10.000 Euro. Dies gelte etwa bei Richtfunkstrecken.

BREKO begrüßt Gutscheinprogramm als guten Vorschlag

Der Bundesverband Breitbandkommunikation (BREKO) sieht dies als guten Vorschlag für schlecht versorgte Haushalte. "Aufgrund begrenzter Tiefbau- und Planungskapazitäten sowie langwieriger Genehmigungsverfahren, brauchen wir alternative Lösungen für besonders schwer erschließbare Haushalte und Gebiete", so BREKO-Geschäftsführer Dr. Stephan Albers. Die Menschen könnten in den betroffenen Gebieten übergangsweise mit schnellem Internet versorgt werden. Das Programm dürfe aber nicht in Konkurrenz zum Glasfaserausbau treten. Der BREKO selbst hatte schon vor längerem eine "Glasfaser-Prämie" vorgeschlagen, um die Nachfrage nach Glasfaseranschlüssen auch in Gebieten anzukurbeln, die nicht wirtschaftlich ausgebaut werden können.

VATM: Schritt in die richtige Richtung - aber mehr erwartet

Der VATM sieht die Ankündigung als notwendigen "Schritt in die richtige Richtung". Doch der Verband hatte mehr erwartet. "Die Regelungen bleiben aber weit hinter dem zurück, was die Bundesregierung als Digitalisierungshilfe noch vor wenigen Wochen den Bürgerinnen und Bürgern versprochen hat. Die Begrenzung der Voucherlösung auf extreme Randlagen im Sinne der neuen Förderrichtlinie kann die Lage nur für ganz wenige Bürgerinnen und Bürger verbessern", so VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner. In 99 Prozent der Fälle würde die Hilfe an den Sorgen der Menschen vorbeigehen. Aufgrund begrenzter Baukapazitäten gebe es auch mit der neuen Gigabit-Förderung noch viele Jahre kein ausreichendes Internet für Homeoffice und Homeschooling.

"In den allermeisten Fällen geht es gerade nicht darum, eine Lücke in der neuen Gigabit-Förderung zu schließen, sondern schlicht überall die Zeit erfolgreich zu überbrücken, bis eine Förderung überhaupt greift und die Bagger wirklich rollen", betont Grützner. Der Voucher komme viel zu spät und gelte nur für Glasfaserhausanschlüsse, die mehr als 400 Meter vom nächstmöglichen Anschlusspunkt entfernt sind.

Es gebe zudem einzelne Betroffene an fast jeder Straße in Deutschland. "Für Hunderttausende Anschlüsse wird es so nicht die versprochene schnelle Digitalisierungshilfe geben", warnt Grützner. "Aus Sicht des VATM müssen wir jetzt bei der Digitalisierung Gas geben und dürfen niemanden zurücklassen. Satellit ist eine hervorragende schnelle Lösung für viele Betroffene. Diese Chance müssen wir nutzen – wie in den USA, die gerade fast eine Milliarde Dollar in die schnelle Versorgung entlegener Gebiete steckt – schnell und unbürokratisch per Satellit. Nur wenn der Digitalisierungszuschuss deutlich überarbeitet wird, kann er den Bürgern helfen", appelliert der VATM-Geschäftsführer.

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