Eckpunktepapier

Scheuer: Förderprogramm soll Glasfaserausbau beschleunigen

Der Glasfaserausbau in Deutschland soll mit Hilfe eines Förderprogramms schneller vorankommen. Das plant offenbar Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer. Doch eine Absprache mit der EU-Kommission gibt es noch nicht.

Jörg Schamberg, 19.02.2019, 12:00 Uhr (Quelle: DPA)
Bundesverkehrsminister Andreas ScheuerAndreas Scheuer, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur.© CSU

Berlin - Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) plant ein Förderprogramm für einen schnelleren Glasfaserausbau in Deutschland. Damit sollen "graue Flecken" beseitigt werden, wie aus einem Eckpunktepapier hervorgeht. Es lag der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag vor. Zuerst hatte das "Handelsblatt" darüber berichtet.

So sollen förderfähige Gebiete ermittelt werden

Welche Gebiete konkret förderfähig sind, soll mit einem sogenannten Marktabfrageverfahren ermittelt werden. Damit sollen sogenannte NGA-Flecken festgestellt werden - das sind Lücken in der Versorgung mit neuartigen Zugangstechniken wie Glasfaser. Das sind in der Regel Gebiete, die mit DSL und auch Vectoring versorgt sind. Gigabit-Geschwindigkeiten können damit nicht erzielt werden.

Unternehmen sollen laut Papier bis Ende 2021 substanzielle und konkrete Ausbaupläne vorlegen. Überall dort, wo es noch keine gigabitfähigen Netze gibt und auch kein Netzausbau geplant ist, soll die Förderung möglich sein.

Noch keine Abstimmung mit der EU-Kommission

Laut Zeitungsbericht ist das Konzept noch nicht mit der Europäischen Kommission abgestimmt. Deren Beihilferegeln untersagten bislang, Glasfaserausbau in Gebieten zu fördern, in denen es bereits Angebote mit Datengeschwindigkeiten von mehr als 30 Megabit in der Sekunde gibt. Die Koalition will Milliarden in den flächendeckenden Ausbau von Gigabit-Netzen investieren.

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