Nach rund zwölf Jahren

Save.TV und RTL beenden Rechtsstreit um Aufnahme des TV-Signals

Fast zwölf Jahre nach Erhebung einer Klage von RTL gegen den Online-Videorecorder-Anbieter Save.TV kann es nun zu einer außergerichtlichen Einigung kommen. Beide Seiten beendeten den Rechtsstreit vor dem OLG Dresden.

Jörg Schamberg, 26.10.2017, 10:01 Uhr
Save.TV© Save.TV Ltd.

Leipzig – Seit fast zwölf Jahren streiten der Kölner Privatsender RTL sowie der Online-Videocrecorder-Anbieter Save.TV bereits vor Gericht. RTL hatte 2006 gegen Save.TV geklagt, weil der Online-Aufnahmedienst das RTL-Programm zur Aufnahme und zum anschließenden Streaming bereitgestellt hatte. Vor dem OLG Dresden haben beide Seiten den bislang ergebnislosen Rechtsstreit nun beendet.

Weg für außergerichtliche Einigung zwischen Save.TV und RTL frei

Vor Gericht konnte nicht geklärt werden, ob eine Lizenzierung auch ohne Zustimmung von RTL erzwungen werden kann. Nach Angaben von Save.TV werde nun aber der Weg für eine außergerichtliche Einigung über die Lizenzierung des Sendersignals frei. Online-Aufnahmedienste würden damit einen Schritt mehr Rechtssicherheit erhalten.

Technik von Save.TV hat sich seit Klageerhebung stark verändert

Save.TV weist darauf hin, dass sich der Online-Videorecorder seit der Erhebung der Klage technisch grundlegend verändert habe. Die frühere juristische Beurteilung der Technik lasse keine relevanten Rückschlüsse auf den aktuellen Dienst von Save.TV zu. Der Rechtsstreit sei unwirtschaftlich gewesen und hätte nach Ansicht von Save.TV nicht mehr zu einer aussagekräftigen Entscheidung führen können.

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