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Samsung geht gegen Galaxy-Tab-Verbot vor

"Wir werden unser geistiges Eigentum in Deutschland und der ganzen Welt verteidigen", sagte Samsungs PR-Chef Kim Titus. Eine deutsche Sprecherin zeigte sich

10.08.2011, 10:27 Uhr (Quelle: DPA)
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Samsung will den gerichtlich verordneten Verkaufsstopp seines Tablet-Computers Galaxy Tab 10.1 nicht hinnehmen. Der südkoreanische Hersteller kündigte an, gegen die Einstweilige Verfügung vorzugehen, die der iPad-Hersteller Apple am Landgerichts Düsseldorf erwirkt hatte. "Wir werden unser geistiges Eigentum in Deutschland und der ganzen Welt verteidigen", sagte Samsungs PR-Chef Kim Titus.

Apple sieht Verletzung der Schutzrechte

Eine deutsche Sprecherin erklärte auf Anfrage von onlinekosten.de: "Wir sind von der Entscheidung des Landgericht Düsseldorf enttäuscht, werden umgehend handeln und Widerspruch gegen die Entscheidung einlegen. Wir werden alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um sicherzustellen, dass unsere innovativen Geräte zur mobilen Kommunikation Kunden in Europa und der ganzen Welt zur Verfügung stehen."

Apple hat seinem Wettbewerber den Vertrieb des Galaxy Tab 10.1 in der Europäischen Union vorläufig untersagen lassen. Apple wirft Samsung vor, mit dem Galaxy Tab sein iPad zu kopieren und Schutzrechte zu verletzen.

Dabei geht es um Geschmacksmuster, also das Design und die äußerliche Gestaltung des Tablet Computers, nicht um Ansprüche aus Apple-Patenten. Samsung nutze den Ruf des iPads aus, bei dem es sich "um ein sehr bekanntes Produkt mit Kultstatus" handele, erklärte Apple in der Klageschrift (Aktenzeichen: 14c O 194/11). Der Vertriebsstopp betrifft die gesamte Europäische Union bis auf die Niederlande. In den Niederlanden läuft ein weiteres Verfahren von Apple gegen Samsung.

Künftig weitere Streitigkeiten erwartet

Nach Einschätzung des deutschen Patent-Experten Florian Müller dürfte Apples Erfolg dazu führen, dass künftig noch mehr Handy-Patentstreitigkeiten in Europa und speziell in Deutschland ausgetragen werden. "In diesen Konflikten ist ganz entscheidend, wer zuerst eine Verfügung erwirken kann, und das ist in USA sehr langwierig, selbst vor der Internationalen Handelskommission der USA." Bereits jetzt finde etwa die Hälfte aller europäischen Patentstreitigkeiten vor dem Landgericht Düsseldorf statt, das in Fachkreisen für eine sehr Patentinhaber-freundlich eingeschätzt werde.

In Australien hatte Apple einen ähnlichen Antrag wie in Deutschland gestellt. Samsung sagte daraufhin eine angekündigte Produktvorstellung ab. Samsung betonte, dass die Einstweilige Verfügung in Deutschland ohne eine Anhörung des Unternehmens erlassen worden sei. Dies ist in Deutschland aber auch nicht vorgeschrieben, wie unter anderen Müller betonte.

(Hayo Lücke)

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