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Russland droht Twitter und Facebook mit Sperre

Der Vizechef der russischen Kommunikationsaufsichtsbehörde warnte Twitter und andere soziale Netzwerke vor der Missachtung von Gesetzen. Innerhalb weniger Minuten ließe sich Twitter und Facebook blockieren.

16.05.2014, 18:16 Uhr (Quelle: DPA)
Facebook © Facebook

Russland hat dem Kurznachrichtendienst Twitter und anderen sozialen Netzwerken bei Missachtung von Gesetzen mit einer Sperre gedroht. "Wir können schon morgen innerhalb weniger Minuten Twitter oder Facebook in Russland blockieren", sagte der Vizechef der Kommunikationsaufsichtsbehörde Roskomnadsor, Maxim Ksensow, einer Mitteilung vom Freitag zufolge. Die Netzwerke würden trotz Warnungen etwa extremistische Inhalte verbreiten. Die Folgen einer Blockade seien weniger bedeutend als ein möglicher Schaden durch solche Informationen, meinte Ksensow. "Wir sehen keine großen Risiken bei einer Blockierung von Twitter in Russland", sagte er.

Regierungschef Medwedew erstaunt über Sperrandrohung

Die Staatsführung warnte vor Panikmache, dass Dienste gesperrt werden könnten. Die Gesetze müssten eingehalten werden, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow. Behörden dürften aber auch nicht Gesetze so auslegen, dass sie gegen kritische Medien oder soziale Netze vorgehen können. Regierungschef Dmitri Medwedew äußerte sich erstaunt: Die Beamten sollten "manchmal ihren Grips anschalten", bevor sie Aussagen zur Schließung von Webseiten machten.

Zahlreiche regierungskritische Seiten sind allerdings in Russland offiziell bereits verboten. Behördenvize Ksensow sagte nach den Äußerungen Medwedews und Peskows, dass niemand die Nutzung populärer Seiten verbieten wolle. "Sagen lässt sich aber, dass die Administration von Twitter nicht nur einmal unsere Forderungen ignoriert hat", sagte er. Deshalb seien die Worte über eine mögliche Blockierung des Dienstes "eher eine Warnung" gewesen.

(Jörg Schamberg)

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