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Rundfunkbeitrag könnte tatsächlich sinken

Erst war von 500 Millionen Euro die Rede, jetzt geht die KEF sogar von bis zu einer Millarde Euro an Mehreinnahmen für die Öffentlich-Rechtlichen durch den neuen Rundfunkbeitrag aus. In Folge dessen könnte die Gebühr von 17,98 Euro pro Haushalt tatsächlich sinken.

04.12.2013, 10:31 Uhr
Internet© Daniel Fleck / Fotolia.com

"Der Spiegel" hatte bereits vor rund drei Wochen darüber berichtet, dass der neue Rundfunkbeitrag den öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten höhere Einnahmen als bislang geschätzt bescheren könnte. Im Zuge dessen wurde auch eine Senkung der monatlich zu zahlenden Beiträge für möglich gehalten. Nun teilen auch die Bundesländer diese Sicht, wie unter anderem die "Süddeutsche Zeitung" (SZ) berichtet.

Mehreinnahmen noch höher als erwartet

Laut Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) erwartet die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) nach der Umstellung der ehemaligen "GEZ-Gebühr" auf den neuen Rundfunkbeitrag Mehreinnahmen für die Öffentlich-Rechtlichen, die "bis an die Milliardengrenze" herangehen. Auch die Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, Malu Dreyer (SPD), erwähnte "substanzielle Mehreinnahmen in einer Größenordnung bis zu einer Milliarde" Euro.

Im Oktober ging die KEF noch von bis zu 500 Millionen Euro aus. Auch dieser Betrag lag bereits deutlich über den Schätzungen von ARD und ZDF, die als vorläufige Angabe einen Anstieg um rund 80 Millionen Euro beziehungsweise etwa 1 Prozent Steigerung gegenüber dem Vorjahr nannten. Ein entsprechender Bericht über die Einnahmen soll in den nächsten Tagen veröffentlicht werden.

Senkung möglich

Auf Basis dieser Zahlen äußerte Tillich laut "SZ", dass er eine Möglichkeit sehe, "dass wir bis zu einem Euro im Prinzip die Rundfunkgebühren senken können." Dreyer sprach sogar von einer Möglichkeit zur "deutlichen Beitragssenkung". Der KEF-Vorsitzende Heinz Fischer-Heidlberger hält eine Herabsenkung ebenfalls für möglich, den genauen Umfang könne man aber erst vorschlagen, wenn "neue Berechnungen der Sendeanstalten vorliegen und geprüft sind".

Die neue Rundfunkgebühr sieht seit 1. Januar 2013 einen pauschalen Beitrag von 17,98 Euro monatlich vor, der nun pauschal pro Haushalt und nicht mehr nach vorhandenen Radio- und Fernsehgeräten berechnet wird.

(Saskia Brintrup)

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