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Rapidshare legt gegen GEMA-Urteil Berufung ein

Langfristig wollen die Betreiber der Tauschbörse ein Urteil des Bundesgerichtshofes oder des Europäischen Gerichtshofes erwirken. In ihren Augen verfolge die GEMA eine falsche Strategie.

25.06.2009, 16:46 Uhr
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Das Landgericht Hamburg hat die Betreiber der Online-Tauschbörse Rapidshare in seinem Urteil vom 12. Juni dazu verpflichtet, seine Nutzer daran zu hindern, urheberrechtlich geschützte Musikstücke auf der Plattform zu veröffentlichen. Gegen diese Entscheidung wird Rapidshare nun wie angekündigt Berufung einlegen.
Nur zumutbare Maßnahmen
In dem Urteil wurde laut Rapidshare lediglich festgestellt, dass die derzeitigen Maßnahmen nicht ausreichten, welche Mittel geeignet seien, sei offen geblieben. Prüfpflichten müssten aber nicht nur für den Dienstanbieter, sondern auch für den Nutzer zumutbar sein. Dies habe der Bundesgerichtshof bereits in der sogenannten "Tonbandentscheidung" festgelegt, kommentiert der Geschäftsführer von Rapidshare Bobby Chang. Die Maßnahmen dürften sich nicht nur allein danach richten, was machbar sei, sondern müssten auch den Grundrechten und insbesondere der Privatsphäre Rechnung tragen.
Zudem habe die GEMA erneut nicht zeigen können, wie die Verbreitung der Musikstücke hundertprozentig zu verhindern sei. Zwar habe sie eine Software vorgestellt, die Links zu Musikstücken in Foren aufspürt und automatisch ausliest, womit die Weitergabe von Musik leicht zu kontrolliert sein soll. Allerdings habe der Rechteverwerter keinen Test des Programms ermöglicht. Deshalb sei weiterhin fraglich, ob die Software auch verschlüsselte Dateien öffnen, Songs eindeutig identifizieren und Mechanismen überwinden könne, die das Auslesen von Foren-Links verhindern. Es bliebe also weiter offen, wie Rapidshare seine auferlegten Prüfungspflichten wirksam erfüllen kann.
Langfristig falsche Strategie der GEMA
Unabhängig davon bezweifeln die Betreiber von Rapidshare grundsätzlich die Effektivität von restriktiven Mitteln. Erfahrungen mit Digital Rights Management (DRM), Captchas und Software-Dongles hätten gezeigt, dass es häufig nur wenige Stunden dauere, bis ein sorgfältig von der Industrie entwickeltes Sicherheitssystem von den Usern ausgehebelt werde. Viele marktführende Unternehmen seien längst wieder auf DRM-freie Musik umgestiegen.
Die Spielregeln für erfolgreiche Vermarktung hätten sich mit der Digitalisierung radikal verändert und die Gesetze müssten den neuen Rahmenbedingungen angepasst werden. Jeder Versuch, Internetpiraterie durch Restriktionen zu unterbinden, werde an den enormen Ressourcen der Internet-User scheitern, erläutert Chang.
Kostenlose Downloads als Vertriebsweg
Die schnelle Verbreitung neuer Stücke durch kostenlose Downloads spiele im Musikvertrieb eine immer wichtigere Rolle, wie die Beispiele von Radiohead und Prince gezeigt hätten. Obwohl kostenlos im Internet zur Verfügung gestellt, habe zudem das letzte Album der US-Band Nine Inch Nails auf dem Spitzenplatz der amerikanischen MP3-Verkaufscharts von Amazon gestanden. "Die GEMA versucht, das Rad der Geschichte zurückzudrehen. Das ist meiner Meinung nach ein aussichtloser Kampf, den sie zudem noch gegen ihre eigenen Kunden führt", so Chang weiter. Trotz der angeblich großen Erfolge vor Gericht gehe der Umsatz der GEMA mit Musik permanent zurück.
Um Rechtssicherheit für die Plattform zu erreichen, will Rapidshare langfristig ein Urteil des Bundesgerichtshofes oder des Europäischen Gerichtshofes erwirken.

(Michael Posdziech)

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