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Projekt "Eikonal": BND leitete angeblich Daten von Deutschen an NSA weiter

Ein gemeinsamer Bericht von NDR, WDR und "Süddeutsche Zeitung" stellt den BND an den Pranger: Der Bundesnachrichtendienst soll im Rahmen des Projekts "Eikonal" mit der NSA zusammengearbeitet haben. Wegen eines fehlerhaften BND-Filters seien angeblich auch Daten von Bundesbürgern rechtswidrig in die USA gelangt.

06.10.2014, 17:29 Uhr
Internet© Victoria / Fotolia.com

Nun also doch: Der Bundesnachrichtendienst (BND) soll laut eines gemeinsamen Berichts von NDR, WDR und "Süddeutsche Zeitung" angeblich Daten von deutschen Bürgern an den US-amerikanischen Geheimdienst NSA weitergeleitet haben. Im Rahmen des Projekts "Eikonal" seien im Zeitraum von 2004 bis 2008 rechtswidrig Daten von Bundesbürgern in die USA gelangt. Erste Hinweise auf das Geheimdienst-Projekt hatten die drei Medien bereits im Juni publiziert.

BND und NSA hörten Telefon- und Internetverkehr ab

Die Bundesregierung und den BND dürfte die aktuelle Veröffentlichung wenig gefallen. Hatten doch sowohl Regierung als auch Sicherheitsbehörden eine Übermittlung der Daten von deutschen Bürgern an ausländische Geheimdienste immer wieder verneint. Zudem soll der damalige Kanzleramtsminister und heutige deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier "Eikonal" damals zugestimmt haben. Selbst im BND soll es aber warnende Stimmen gegeben haben.

Laut den Medienrecherchen sollen BND und NSA mindestens drei Jahre lang in Deutschland gemeinsam an dem Projekt "Eikonal" beteiligt gewesen sein, das einen Zugriff auf den Internet-Knotenpunkt De-Cix in Frankfurt und das Abhören von Internet- und Telefonverkehr ermöglichte. Seit 2004 sei über den Knoten in Frankfurt der Telefonverkehr abgehört worden, ab November 2005 dann auch der Internetverkehr ausgespäht worden.

Filter des BND sortierte Daten von Bundesbürgern nicht komplett aus

Laut Informationen von Insidern musste die Deutsche Telekom dem BND angeblich behilflich sein. Für den Zugang zu den Telekom-Servern zahlte der BND laut dem Bericht offenbar 6.000 Euro monatlich. Die NSA sei zunächst vor allem an Daten von Russen interessiert gewesen, der BND wollte die Daten von Bundesbürgern per Filter aussortieren - dies gelang jedoch nicht vollständig. Wegen der Filterprobleme sei "Eikonal" 2008 denn auch beendet worden.

Der Untersuchungsausschuss sichte nun die angeforderten Akten und muss etliche Fragen klären. Vor allem: Wie viele Daten und welche gelangten durch den BND in die USA. Und was wusste die deutsche Bundesregierung über die Vorgänge. Laut "Spiegel Online" verlangen nun auch Grüne und Linke Aufklärung über die angebliche Kooperation von BND und NSA.

(Jörg Schamberg)

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