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Presse: Google einigt sich mit Rates

Medienberichten zufolge haben Google und Rates Technology ihren Streit um Patentrechtsverletzungen durch Google Talk jetzt beigelegt.

04.04.2006, 16:13 Uhr
Google© Google

Im Oktober vergangenen Jahres reichte Rates Technology Inc. eine Klage gegen Google ein. Der Grund: der Instant Messenger Google Talk soll zwei Patente des Unternehmens verletzen. Jetzt sollen die beiden Kontrahenten eine Einigung erzielt haben, berichtet das österreichische Blatt Der Standard. Bereits am 31. März soll die Einigung vor dem Gericht in Central Islip, New York erreicht worden sein.
Stillschweigen vereinbart
Ursprünglich hieß es, Rates verklage Google auf Zahlungen in Höhe von fünf Milliarden Dollar, umgerechnet etwa 4,11 Milliarden Euro. Dazu munkelte es in den Medien, Google wolle lieber kämpfen, als Rates zu bezahlen. Wie sich die beiden Unternehmen nun einigen konnten, bleibt unklar. Google und Rates Technology haben darüber Stillschweigen vereinbart. Legt man allerdings bisherige Vereinbarungen aufgrund von Patentschutzklagen zugrunde, ist die Zahlung eines einmaligen Schadensersatzes denkbar.
Vereinbarungen nach Schmerzensgeld
Rates Technology klagte laut Informationen des VoIP-Blogs tmcnet bereits 25 Mal in 15 Jahren. Das Unternehmen soll mittlerweile 700-800 Vereinbarungen über die Nutzung seiner Patente getroffen haben. Frühere Begegnungen vor Gericht brachten Rates Technology schon ansehnliche Schadensersatzzahlungen ein: so durfte Mitel Networks beispielsweise 945 Millionen US-Dollar zahlen, Alcatel wurde auf 1,155 Milliarden verklagt. Nach der Zahlung erhalten die Unternehmen die Erlaubnis, die patentierten Techniken zu nutzen. So wird wohl auch Google Talk weiterhin angeboten.

(Aleksandra Leon)

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