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Pornographie-Ermittlungen haben ein Nachspiel

Beim Amtsgericht Halle gingen drei Anträge auf Prüfung der Ermittlungsmethode im Rahmen des jüngsten Ermittlungserfolgs gegen Kinderpornographie ein.

12.01.2007, 08:10 Uhr
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Die Massenüberprüfung von Kreditkarten im Rahmen des jüngsten Ermittlungserfolgs gegen Kinderpornographie hat ein juristisches Nachspiel: Beim Amtsgericht Halle gingen drei Anträge auf Prüfung der Ermittlungsmethode ein. Dies teilete ein Gerichtssprecher mit. Der zuständige Richter werde nun die Staatsanwaltschaft um Stellungnahme bitten und dann eine Entscheidung verkünden. Es sei noch offen, wann dies der Fall sein werde.
Die Staatsanwaltschaft Halle war für die Ermittlungen in dem Fall verantwortlich. Mehrere Datenschützer hatten die Prüfung der Kreditkarten bereits als zulässig eingestuft.
Hintergrund
Der Schlag gegen die Kinderpornographie war den Ermittlern in Sachsen-Anhalt durch eine bislang einmalige Zusammenarbeit mit Kredikartenunternehmen gelungen. Dafür war der Zahlungsverkehr aller Kredikartenbesitzer in Deutschland auf Daten wie Summe und Zeitpunkt von Zahlungen überprüft worden, um die Nutzer einer Website mit kinderpornographischem Inhalt ausfindig zu machen. Dabei wurden mehr als 300 Verdächtige ermittelt, von denen ein Großteil ein Geständnis ablegte.

(Hayo Lücke)

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