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Porno-Abmahner widersprechen den Zweiflern

Die verantwortlichen Anwälte haben ihr Vorgehen in Bezug auf die Porno-Streaming-Abmahnungen gerechtfertigt. Die Ermittlung der abgemahnten Anschlussinhaber sei rechtmäßig erfolgt.

12.12.2013, 16:04 Uhr (Quelle: DPA)
Internet© Daniel Fleck / Fotolia.com

Im Skandal um Massenabmahnungen wegen des Abrufs von Sexvideos im Web haben die verantwortlichen Anwälte ihr Vorgehen gerechtfertigt. Die Ermittlung der abgemahnten Anschlussinhaber sei rechtmäßig erfolgt, erklärte die Kanzlei Urmann+Collegen (U+C) am Donnerstag auf ihrer Website.

Strafe für Porno-Streaming

Von der Abmahnungswelle sind in Deutschland mehrere zehntausend Internetnutzer betroffen. Sie waren belangt worden, weil sie angeblich urheberrechtlich geschützte Sexfilme auf der Seite redtube.com abgerufen hatten. Sie wurden aufgefordert, 250 Euro zu bezahlen und schriftlich zu versichern, das Vergehen nicht noch einmal zu begehen.

Allerdings sind die Abmahnungen in mehreren Punkten umstritten. Zum einen bezweifeln Experten, dass das Abrufen von Videostreams überhaupt gegen das Urheberrecht verstößt. Außerdem sei die Webseite nicht eindeutig als illegal zu erkennen. Zum anderen geht es um die Frage, ob das Landgericht Köln bei der Herausgabe der Anschlussdaten nicht hinters Licht geführt wurde. Die Anträge hätten nicht deutlich gemacht, dass es um Internet-Streaming und nicht um illegale Tauschbörsen gehe, sagen Anwälte, die abgemahnte Anwender vertreten.

Zweifelhaftes Gutachten

Dieser Einschätzung widersprach die Kanzlei, die für den Versand der Massenabmahnungen im Namen der The Archive AG verantwortlich ist. Es sei "aus den Anträgen klar ersichtlich, dass es sich bei den Rechtsverletzungen nicht um ein Anbieten in Tauschbörsen handelt". Dass diese Rechtsverletzung über die ermittelten Internetanschlüsse begangen wurde, sei glaubhaft gemacht worden. U+C bezieht sich auf ein Gutachten, das in Fachkreisen jedoch in Frage gestellt wird.

Die Kanzlei machte auch noch einmal deutlich, keine Abmahnungen per E-Mail zu verschicken und warnte davor, in den E-Mails mitgeschickte Anhänge zu öffnen. Gegen die Versender der E-Mails seien rechtliche Schritte eingeleitet worden.

(Hayo Lücke)

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