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Piratenpartei tritt zum Entern des Bundestages an

Der Bundeswahlausschuss hat am Freitag über die Zulassung von 49 kleinen Parteien und politischen Organisationen entschieden. Die Piratenpartei darf antreten, die Anarchistische Pogo-Partei dagegen nicht.

17.07.2009, 14:02 Uhr
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Nur noch wenige Wochen sind es bis zur Bundestagswahl am 27. September. In diesem Jahr wollen jedoch nicht nur die etablierten Parteien um die Stimmen der Wähler kämpfen. Insgesamt 49 Kleinparteien und politische Vereinigungen möchten bei der Wahl zum neuen Bundestag antreten. In öffentlicher Sitzung hat der Bundeswahlausschuss nun über die Zulassung der Bewerber entschieden.
Vorläufige Zulassung zur Wahl
Demnach hat unter anderem die Piratenpartei die vorläufige Zulassung zur Bundestagswahl erhalten. Am 31. Juli entscheidet der Bundeswahlausschuss in einer weiteren Sitzung über die endgültige Teilnahme der jetzt zugelassenen Parteien. Die inzwischen rund 4.300 Mitglieder zählende Piratenpartei war schon bei der Europawahl angetreten und erzielte 0,9 Prozent der Stimmen. In Schweden gewann die dortige Piratpartiet aus dem Stand heraus sieben Prozent der Stimmen. Die Partei setzt sich für eine Stärkung von Bürgerrechten in der Informationsgesellschaft ein und fordert unter anderem freien Zugang zu Kultur und Wissen im Internet. Mit dem aus der SPD ausgetretenen Jörg Tauss verfügt die Piratenpartei schon jetzt über ein erstes Mandat im aktuellen Bundestag.
Piratenpartei sammelt noch Unterstützer
Nach Angaben von Aaron Koenig, Mitglied des Bundesvorstands der Partei, sei derzeit noch nicht sicher in wie vielen Bundesländern die Piratenpartei letztlich zur Wahl antreten könne. In Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, im Saarland, Sachsen-Anhalt und Thüringen würden immer noch Unterstützerunterschriften gesammelt. "Unser Ergebnis in der Europawahl von 0,9 Prozent werden wir sicher weit übertreffen. Die Ausgangssituation für den Wahlkampf ist diesmal eine völlig andere. Während wir unsere Kandidaten im Juni kaum unterstützen konnten, können wir diesmal auf ein Vielfaches an Finanzen, Aufmerksamkeit und dynamischen und hoch motivierten Wahlkämpfern zurückgreifen."
Im sozialen Netzwerk StudiVZ hatte eine große Anzahl der teilnehmenden Mitglieder für eine Listung der Piratenpartei in der StudiVZ-Wahlzentrale gestimmt. Derzeit werden auch in anderen Ländern Piratenparteien gegründet. In der vergangenen Woche setzte die Piratenpartei Segel in der Schweiz.
Die aktuelle Sitzung des Bundeswahlausschusses sah allerdings auch Verlierer. So wurden etwa unter anderem die Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands sowie Die Grauen nicht zur Wahl zugelassen.

(Jörg Schamberg)

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