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Piratenpartei setzt Segel in der Schweiz

Am 12. Juli gründete sich auch in der Schweiz eine Piratenpartei, die sich wie ihre zahlreichen Vorbilder für Bürgerrechte, persönliche Freiheit und freie Kultur einsetzen will.

14.07.2009, 08:17 Uhr
Internet© Victoria / Fotolia.com

In immer mehr Ländern gründen sich Piratenparteien nach dem Vorbild der ersten Piratpartiet in Schweden, die bei der vergangenen Europawahl 7,1 Prozent der abgegebenen Stimmen erreichen konnte. Die Piratenpartei Deutschland konnte mit 0,9 Prozent einen ersten Achtungserfolg erzielen. Jetzt hat sich am 12. Juli auch in der Schweiz eine Piratenpartei gegründet.
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Die Piratenpartei Schweiz (PPS) sieht sich als Vertreterin der sogenannten "Digitalen Generation" und positioniert sich weder links noch rechts, sondern nach eigenen Angaben "vorne". Durch die Gründung fänden nun auch die Schweizer Anschluss an die weltweite Bewegung mit Ursprung in Schweden, die Millionen von Bürgern eine Stimme gebe. Zur Gründungsveranstaltung in Zürich hätten sich etwa 150 Interessierte eingefunden. Die Kernanliegen der Partei seien die Förderung des freien Zugangs zu Wissen, Kultur und Medien sowie die Stärkung der Menschenrechte, Privatsphäre und informationellen Selbstbestimmung der Bevölkerung. Zudem soll eine lückenlose Transparenz der Staatsmacht herbeigeführt und schädliche Monopole eingeschränkt werden.
Zensur, Datenschutz und persönliche Rechte seien Schlüsselthemen, die jeden Bürger, unabhängig von seiner Herkunft, seinem wirtschaftlichen Hintergrund und seiner politischen Ausrichtung, beschäftigten. Rund drei Viertel der schweizer Bevölkerung seien laut Bundesamt für Statistik online, weshalb ein besonderes Augenmerk darauf zu richten sei, dass die rasante Entwicklung der Informationstechnologien sich nicht zum Fallstrick für die Rechte der Bürger heranbildeten. Insbesondere im Bereich der weltweiten Vernetzung ließe sich eine zunehmende Tendenz beobachten, diese Vernetzung auf Kosten der Menschen- und Bürgerrechte einzuschränken oder gar zu unterbinden. Diese Trends zu bekämpfen sei erklärtes Ziel der Piraten.
Weltweite Gründungen
Die erste Piratenpartei gründete sich am 1. Januar 2006 in Schweden. Ihr Name ist angelehnt an die Anti-Copyright-Organisation Piratbyrån, die zuvor bereits den BitTorrent-Tracker The Pirate Bay gegründet hatte. Seit dem haben sich in verschiedenen Staaten unabhängige Schwesterparteien gebildet. Registriert sind diese, neben der Schweiz, bereits in Deutschland, Frankreich, Finnland, Österreich, Polen, Spanien, Tschechien und Peru. Eine aktive Piratenpartei, die aber noch nicht als Partei registriert wurde, existiert derzeit in Argentinien, Großbritannien, Italien, den Niederlanden, Russland, Südafrika und den USA.
Die verschiedenen Piratenparteien haben zur Unterstützung und Koordinierung weltweiter Gründungsplanungen die Dachorganisation Pirate Party International geschaffen.

(Michael Posdziech)

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