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Piraten-Bericht im Europaparlament: Urheberrecht in Europa soll moderner werden

Das europäische Urheberrecht soll modernisiert werden: Die EU-Abgeordnete Julia Reda von der Piratenpartei hat einen Bericht vorgelegt: Regeln sollen EU-weit einheitlich gestaltet werden, die Verwendung von Fotos, Filmausschnitten und Texten erleichtert werden.

20.01.2015, 06:01 Uhr (Quelle: DPA)
Internet© rajareddy / Fotolia.com

Die Reform des veralteten europäischen Urheberrechts kommt voran: Die federführende EU-Abgeordnete Julia Reda von der Piratenpartei hat am Montag einen Bericht dazu vorgelegt. Sie will die Verwendung von Fotos, Filmausschnitten und Texten erleichtern und die Regeln in der EU einheitlich gestalten. Das Zitatrecht soll nach Redas Vorstellung auf Videos und Fotos ausgeweitet werden, damit etwa Bildzusammenschnitte (gifs) online ohne Urheberrechtsverletzung verbreitet werden können. Bibliotheken sollen unkompliziert eBooks verleihen dürfen.

Oettinger will Gesetzesvorlage bis zum Sommer ausarbeiten

Bei dem Vorhaben setzt Reda auf Transparenz: Sie veröffentlichte auf ihrer Webseite eine Liste mit den 86 Lobbyanfragen zum Urheberrecht, die sie seit ihrer Wahl im Mai erhalten hat. Es gebe ein "großes Interesse an der Reform", sagte Reda.

Im April soll der zuständige Rechtsausschuss im EU-Parlament über den Bericht abstimmen. Bis Mai will das Europaparlament dazu Stellung nehmen. Redas Bericht ist keine Gesetzesvorlage - die will EU-Digitalkommissar Günther Oettinger bis zum Sommer ausarbeiten.

Die geltenden EU-Regeln sind von 2001, sie werden in den EU-Staaten teils sehr unterschiedlich angewandt. Dass beispielsweise keine Nachtaufnahmen des Pariser Eiffelturms urheberrechtsfrei im Internet publiziert werden dürfen, weil das Beleuchtungsdesign geschützt ist, sei absurd, monierte Reda. Angesichts des digitalen Wandels müsse das Urheberrecht angepackt werden, sagte sie. Reda ist die einzige Piratenpolitikerin im EU-Parlament, sie ist Teil der Grünenfraktion.

(Jörg Schamberg)

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