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Petition "Breitband für alle": EU-Parlament stimmt zu

Die "Initiative gegen digitale Spaltung" hatte im vergangenen Jahr die Bittschrift für ein EU-weites Breitbandangebot in Brüssel abgegeben. Jetzt wurde sie für zulässig erklärt.

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Die Zweiklassengesellschaft beginnt bereits vor dem Internet – denn zur Netzgemeinde können sich mittlerweile nur solche zählen, die über eine flotte Anbindung verfügen. Anderen, die in Gebieten mit schwacher digitaler Infrastruktur leben, bleibt nur die kostspielige Schmalspur-Einwahl per Modem oder ISDN. Das reicht gerade für das Herunterladen anhangloser E-Mails und einen Blick in die Online-Ausgabe einer Zeitung: Audio- und Film-Streams und die Interaktivität des Web 2.0 kennen sie nur vom Hörensagen.

Petition beim EU-Parlament

Damit muss Schluss sein, sagte sich die "Initiative gegen digitale Spaltung" (geteilt.de) und hatte im Frühjahr 2007 eine Petition beim Europäischen Parlament eingereicht, in der darum gebeten wurde, eine gesetzliche Grundlage zu schaffen, "die es jedem EU-Bürger ermöglicht, das Internet von seinem Wohnsitz aus als universelles Informationsmedium in angemessener Qualität zu einem für den Endnutzer erschwinglichem Preis zu nutzen." Wie onlinekosten.de bereits damals berichtete, hatte die Initiative innerhalb kürzester Zeit hunderte von Unterstützern gefunden. Darunter scheinbar auch einige aus Brüssel, denn nun gab die Initiative bekannt, dass die Petition für zulässig erklärt wurde.

Breitbandanschluss für 500 Millionen Europäer

Demnach befände sich die Petition im Einklang mit der Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments. Zudem beschäftige sich seit November auch die Kommission im Sinne der Bittschrift mit Vorschlägen für eine Reform der EU-Vorschriften zur Telekommunikation. Ziel sei die Durchsetzung eines flächendeckenden Breitbandangebots für 500 Millionen Europäer. Nach der Anerkennung der Petition sei die Bittschrift durch das Parlament auch an den Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie zur Information weitergeleitet worden, heißt es in der Mitteilung aus Brüssel.

(André Vatter)

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