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Patentverstoß: Gericht verurteilt Samsung und Apple

Ein Gericht in Südkorea hat die beiden Smartphone-Schwergewichte Apple und Samsung zu Mini-Geldstrafen wegen der gegenseitigen Verletzung von Patenten verurteilt.

24.08.2012, 08:26 Uhr (Quelle: DPA)
Apple© Apple

Ein Gericht in Südkorea hat die beiden Smartphone-Schwergewichte Apple und Samsung zu Mini-Geldstrafen wegen der gegenseitigen Verletzung von Patenten verurteilt.

Patentverletzungen auf beiden Seiten

Das Bezirksgericht in Seoul entschied am Freitag zunächst, dass der US-Konzern und Hersteller des iPhone und iPad zwei technische Patente des südkoreanischen Technologiekonzerns Samsung verletzt habe. In seiner zweiten Entscheidung teilte das Gericht mit, Samsung habe ein Patent von Apple verletzt. Der Vorwurf Apples, Samsung habe das iPhone-Design kopiert, wurde jedoch zurückgewiesen.

Apple (Börsenwert: etwa 500 Milliarden Euro) wurde zur Zahlung einer vergleichsweise läppischen Schadenersatzsumme von 40 Millionen Won (etwa 28.000 Euro) verurteilt. Samsung muss eine Strafe in Höhe von 25 Millionen Won zahlen. Beide Unternehmen, die sich in ihrem Streit um Patente und Designmuster in mehreren Ländern mit Klagen überzogen hatten, dürfen die betroffenen Produkte nicht mehr in Südkorea vertreiben. Die von beiden Unternehmen zuletzt eingeführten Handys, einschließlich des iPhone 4S von Apple und des Galaxy S3 von Samsung, sind jedoch nicht betroffen.

Der Urteilsspruch hat nach Ansicht von Beobachtern vor allem symbolische Bedeutung. Beide Unternehmen warten zurzeit auf das Urteil in einem Milliardenprozess in Kalifornien. Apple verlangt über 2,5 Milliarden Dollar Schadenersatz, Samsung fordert rund 400 Millionen Dollar von Apple.

(Hayo Lücke)

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