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Patentverletzung: MP3-Player könnten teurer werden

Nach einer Milliardenstrafe für den US-Computerkonzern Microsoft wegen Patentverstößen könnten MP3-Player künftig teurer werden.

24.02.2007, 10:31 Uhr
Laptop© Micha Bednarek / Fotolia.com

Nach einer Milliardenstrafe für den US-Computerkonzern Microsoft wegen Patentverstößen könnten MP3-Player künftig teurer werden. Die Jury eines US-Gerichts urteilte am vergangenen Donnerstag (Ortszeit), Microsoft müsse rund 1,5 Milliarden Dollar (1,14 Milliarden Euro) an den amerikanisch-französischen Telekomausrüster Alcatel Lucent zahlen.
Alcatel will kassieren
Alcatel Lucent macht geltend, dass es Patente für das digitale Musik-Format MP3 hält. Bisher zahlen Firmen, die MP3-Technik nutzen, nur an die deutsche Fraunhofer-Gesellschaft. Fraunhofer hatte den MP3-Standard maßgeblich entwickelt und 1995 gemeinsam mit dem französischen Konzern Thomson patentieren lassen. Sollten Firmen nun auch an Alcatel Lucent zahlen müssen, könnten MP3-Player künftig teurer werden.
Microsoft nannte das Urteil unrechtmäßig. Das Urteil könne dazu führen, dass hunderte Firmen, die das Recht auf die MP3-Nutzung vom Fraunhofer-Institut gekauft hatten, nun von Alcatel-Lucent gerichtlich belangt würden, teilte Microsoft mit. Der Lucent-Konzern, der inzwischen mit Alcatel fusionierte, hatte die Klage gegen Microsoft im Jahr 2003 eingereicht.
Fraunhofer: Kein Kommentar
Das Unternehmen machte darin geltend, dass Partner von Microsoft wie die Computerkonzerne Dell und Gateway den Windows Media Player auf den von ihnen verkauften Rechnern installierten. Microsoft hält es dagegen für ausreichend, 16 Millionen Dollar Lizenzgebühren an das Fraunhofer-Institut gezahlt zu haben. Ein Sprecher des Instituts sagte, die Einrichtung wolle keine Stellungnahme zu dem Urteil abgeben. Das Forschungsinstitut hatten das MP3-Format einst maßgeblich mitentwickelt. Mit der MP3-Technik kann Musik in vergleichsweise kleine Dateien umgewandelt werden. Die Klangqualität leidet jedoch kaum, weil für das menschliche Ohr nicht hörbare Töne herausgefiltert werden. MP3 hat sich in den vergangenen Jahre beim digitalen Versand von Musik auf dem Computer und auf tragbaren Musikplayern durchgesetzt.
Ein kleines Format
Wer heute die Technik zur MP3-Verschlüsselung für eines seiner Geräte nutzen möchte, muss an das Fraunhofer-Institut zahlen. Das Institut hatte mit dem französischen Unternehmen Thomson die MP3-Technik 1995 als Patent angemeldet. Pro MP3-Player werden 75 US-Cents (58 Euro-Cents) fällig. Für den MP3-Vertrieb im Internet müssen Unternehmen zwei Prozent ihres Umsatzes abführen.
An der komplexen Entwicklung des MP3-Standards waren jedoch mehrere Unternehmen beteiligt. Jedoch hatte niemand sonst offensiv Ansprüche geltend gemacht. Microsoft bezeichnete den Spruch der Geschworenen als "weder von Fakten noch von Gesetzen gedeckt". Der Konzern behalte sich vor, in Berufung zu gehen. Das Urteil ist so lange nicht rechtskräftig, bis der Richter der Jury folgt. Der Microsoft-Konzern erklärte, es habe keine Art von Patentrechtverstoß gegeben.
14 weitere Verfahren folgen
Der Streit zwischen Microsoft und dem Alcatel-Lucent-Konzern ist Teil eines größeren Streits um Urheberrechte der beiden Unternehmen. Es geht um insgesamt 15 Patente, unter anderem im Zusammenhang mit Microsofts Videospiel-Konsole Xbox oder digitalen Video-Angeboten. Mit dem Urteil zum MP3-Format ist der erste Prozess abgeschlossen. Das nächste Patentrechtsverfahren in San Diego beginnt im März oder April. Dabei geht es um Patente zur Sprachcodierung.

(Denise Bergfeld)

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