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Patentstreit: ZTE nimmt Stellung zu Klagen von Huawei

Nachdem es um die Patentstreitigkeiten zwischen Apple, Google und Co. ein wenig ruhiger geworden ist, verklagen sich die chinesischen Telekommunikationsausrüster ZTE und Huawei dagegen weiter gegenseitig.

20.03.2013, 12:16 Uhr
Smartphone© goodluz / Fotolia.com

Es ist ein wenig ruhiger geworden um die Patentstreitigkeiten in der Mobilfunk-Branche. Die Streitparteien wie Apple, Google und Samsung scheinen ermüdet von den zahlreichen juristischen Gefechten rund um den Globus. Die beiden chinesischen Telekommunikationsausrüster ZTE und Huawei verklagen sich dagegen derzeit noch munter gegenseitig. Am Dienstag nahm ZTE nun Stellung zu diversen Patentklagen von Huawei.

Patentklagen gegen ZTE in mehreren Ländern

Huawei scheiterte demnach am 15. März vor dem Landgericht Mannheim mit einer Klage gegen ZTE. Der Konkurrent sollte die LTE-Terminalpatente von Huawei verletzt haben. Das Gericht stellte aber eine Verletzung des Patents für das "Schlüsselableitungsverfahren" ("Key Derivation Function") durch ZTE fest. Gegen das Urteil will ZTE Berufung einlegen. Die jetzige Entscheidung des Gericht habe nach Angaben der Chinesen aber keine Folgen für die Geschäftstätigkeit von ZTE, weder in Deutschland noch in anderen Ländern.

Damit aber nicht genug: Huawei habe weitere Patentverfahren gegen ZTE in Deutschland, Frankreich und Ungarn angestrengt. Im vergangenen Jahr hat das europäische Patentamt laut ZTE jedoch bei den fünf Verfahren in Deutschland zwei Patente als unzulässig erklärt. Bei den verbleibenden drei von Huawei angeführten Patenten will ZTE erreichen, dass diese ebenfalls als unzulässig eingestuft werden.

ZTE ist ebenfalls klagefreudig - Wachsender Patentbestand

Aber auch ZTE selbst hat seit 2011 gegen Huawei insgesamt 18 Patentklagen in Europa und China eingereicht. Klagegründe waren demnach Verletzungen von Patenten, die die LTE-Infrastruktur, das Kernnetz sowie Endgeräte betreffen. Im vergangenen Jahr hat ZTE nach eigenen Angaben eine Reihe von Prozessen in China sowie an deutschen Patentgerichten gewonnen. Trotz aller Streitigkeiten gibt sich das Unternehmen jedoch gesprächsbereit: Die Chinesen wollen mit "allen Parteien eine gütliche Einigung anstreben".

Gegen Konkurrenten, die patentgeschützte Produkte ohne erforderliche Lizenz anbieten, will ZTE aber "alle zur Verfügung stehenden Rechtsmittel ausschöpfen". Denkbar seien hier auch Verkaufsverbote und Schadensersatzforderungen. Seit der Gründung im Jahr 1985 hat ZTE nach eigenen Angaben zehn Prozent der Konzernumsätze in Forschung und Entwicklung investiert. 2012 lag die Anzahl der von ZTE angemeldeten Patente bei 48.000, darunter mehr als 12.000 internationale Patente (PCT-Anmeldungen). Laut ZTE nahm das Unternehmen im vergangenen Jahr mit 3.918 eingereichten PCT-Anmeldungen weltweit den ersten Platz ein. Die Chinesen gehören nach eigenen Angaben in der Branche zu den Herstellern mit den höchsten Patentlizenzeinnahmen.

(Jörg Schamberg)

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