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Patentstreit: Apple und Google haben genug vom Dauerzwist

Es weht einer neuer Wind im Smartphone-Geschäft: Auch Google will den Patentstreit mit Apple im Rahmen einer Dauerlösung beilegen. Zuvor hatte sich Apple bereits mit HTC geeinigt, Samsung bleibt weiter außen vor.

17.11.2012, 08:31 Uhr (Quelle: DPA)
Apple© Apple

Die beiden Smartphone-Rivalen Apple und Google wollen ihren Patentkrieg beilegen. Die zwei Schwergewichte der Branche haben dazu Gespräche über eine Schlichtung ihrer gerichtlichen Auseinandersetzung um Standardpatente begonnen. Eine Einigung in diesem Fall, der vor einem Gericht im US-Bundesstaat Wisconsin spielt, könnte letztlich zu einem Ende der weltweiten Streitigkeiten führen.

"Konstruktiver Dialog"

"Wir haben lange nach einem Weg gesucht, die Patentthemen zu lösen, und wir begrüßen die Chance, auf dem konstruktiven Dialog zwischen unseren Unternehmen aufzubauen", schrieb Google in einem Brief an die Gegenseite. "Apple ist ebenfalls daran interessiert, den Disput mit (der Google-Tochter) Motorola vollständig beizulegen", erklärte der Elektronikkonzern in einem am Donnerstag eingereichten Gerichtsdokument.

Allerdings liegen die Seiten in wichtigen Fragen noch weit auseinander. So beharrt Google darauf, Verfahren in Deutschland, wo vor Gericht bereits ein Verfahren zur Lizenzierung von Standard-Patenten in Gang gesetzt wurde, von der Schlichtung auszunehmen. Außerdem zeigte sich schon vorher, dass ihre Preisvorstellungen für eine Lizenz auf die Patente höchst unterschiedlich sind. Apple und Google, können direkt miteinander reden, weil der Internet-Konzern den Handy-Pionier Motorola gekauft hat, der ursprünglich in das Verfahren verwickelt war. Google ist die treibende Kraft hinter dem dominierenden Smartphone-Betriebssystem Android, das Apple mit seinen Patentklagen vor allem im Visier hat.

Samsung bleibt weiter unversöhnlich

Das Verfahren in Wisconsin läuft seit Anfang 2011. Es ist jedoch nur einer von vielen Patentprozessen in der Mobilfunk-Branche. Google ist wegen seines Betriebssystems Android darin verstrickt, das von einer ganzen Reihe an Smartphone-Herstellern genutzt wird - unter anderem von HTC. Mit dem taiwanischen Unternehmen hatte sich Apple jüngst geeinigt. Mit dem Apple-Hauptrivalen und Google-Partner Samsung zeichnete sich dagegen bis zuletzt keine Lösung ab. Ein Samsung-Manager betonte erst vor wenigen Tagen, man denke nicht an eine gütliche Einigung.

Google und Motorola sind derzeit unter Druck, was die Standard-Patente angeht. Behörden in Europa und den USA untersuchen, ob der Wettbewerb dadurch behindert wurden, dass Motorolas Standard-Patente bei Klagen eingesetzt wurden. Die US-Handelskommission FTC neigt laut Medienberichten sogar zu einer Klage gegen Google. Der Internet-Konzern legte zuletzt in den Motorola-Verfahren einen Gang zurück. Für Standard-Patente gelten zwar besondere Regeln - so müssen sie etwa zu fairen Konditionen und ohne Diskriminierung von Wettbewerbern lizenziert werden. Darüber, was fair ist, gibt es aber Streit. So verlangte Motorola 2,25 Prozent vom Gerätepreis für seine Standard-Patente. Apple und Microsoft fanden das zu viel. Apple hatte in Wisconsin angekündigt, nur maximal einen Dollar pro Gerät zahlen zu wollen. Danach sagte das Gericht den Prozessbeginn kurzerhand ab. Die Schutzrechte in Apples Klagen sind keine Standard-Patente.

(Christian Wolf)

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