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Patentklage abgewiesen: Samsung unterliegt Apple

In einem Verfahren um die Verletzung von UMTS-Patenten vor dem Mannheimer Landgericht hat Apple einen Etappensieg gegen Samsung errungen. Die Richter wiesen die Klage Samsungs am Freitag ab. Eine Begründung steht noch aus.

20.01.2012, 13:46 Uhr (Quelle: DPA)
Apple© Apple

Der Samsung-Konzern hat in einer seiner Patentklagen gegen Apple in Deutschland eine Schlappe erlitten. Das Mannheimer Landgericht erkannte in seinem Urteil am Freitag keine Verletzung des betroffenen Patents durch den iPhone- und iPad-Hersteller an. Die Klage wurde daher abgewiesen.

Urteilsbegründung liegt noch nicht vor

Gegenstand der Patentklage waren Techniken, die in der Bereitstellung von UMTS-Verbindungen genutzt werden. Eine Begründung für die Entscheidung lieferte der Richter nach Angaben des deutschen Patentspezialisten Florian Müller noch nicht. Müller sieht allerdings zwei Ursachen für die Abweisung der Klage als am wahrscheinlichsten an: Entweder sei das Gericht der Auffassung, dass die Apple-Produkte das Patent im technischen Sinn nicht verletzten oder Samsungs Rechte seien einfach ausgelaufen beziehungsweise Apple habe eine Nutzungslizenz, so der Experte auf seinem Blog "FOSS Patents".

Treffe dabei ersteres zu, könne Samsung in den übrigen Patentfällen mit UMTS-Bezug noch erfolgreich sein, andernfalls sei eine Klageabweisung auch bei einem Großteil der anderen Verfahren wahrscheinlich.

Samsung will Rechtsmittel gegen das Urteil prüfen

Samsung zeigte sich in einer ersten Reaktion von der Entscheidung zwar "enttäuscht", verwies aber darauf, dass in dem Streit noch diverse weitere Verfahren anstehen, auch in Mannheim. "Die heutige Entscheidung hat keinerlei Aussagekraft über mögliche andere Verletzungen von geistigen Eigentumsrechten Samsungs durch Apple in Deutschland", teilte der Konzern am Freitag in einer Stellungnahme mit. Urteile des Mannheimer Gerichts zu den übrigen Fällen seien erst innerhalb der kommenden Tage und Wochen zu erwarten. Ob man gegen den aktuellen Richterspruch Rechtsmittel einlegen werde, ließ das Unternehmen offen. Zunächst solle die noch ausstehende Begründung geprüft werden, hieß es.

Insgesamt sind in Deutschland noch vier weitere Prozesse anhängig, in denen sechs angebliche Patentverletzungen durch Apple verhandelt werden sollen. Einer der ebenfalls in Mannheim verhandelten Streitfälle betrifft die Darstellung von "Smiley"-Emoticons nach Tastatureingaben. Im Gegenzug hat zudem auch Apple mehrere Klagen gegen Samsung eingereicht - etwa vor dem Düsseldorfer Landgericht. Diese haben unter anderem zum Ziel, Samsungs speziell für den deutschen Markt konzipierten Tablet-PC Galaxy Tab 10.1N verbieten zu lassen. Zuvor war es dem dem iPad-Hersteller bereits gelungen, eine entsprechende Entscheidung gegen das ursprünglich angebotene Galaxy Tab 10.1 zu erwirken, da dieses nach Auffassung des Gerichts durch seine Form Apple-Patente verletzt habe.

(Christian Wolf)

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