News

OLG Karlsruhe stoppt iPhone-iPad-Verkaufsverbot

Die Patentstreitigkeiten zwischen Apple und Motorola sind eskaliert. Zunächst musste Apple am Freitag mehrere iPhone- und iPad-Modelle aus seinem Online-Store in Deutschland nehmen. Einige Stunden später kündigte Apple an, die Geräte "in Kürze" wieder online zu vertreiben.

03.02.2012, 17:27 Uhr (Quelle: DPA)
Smartphone© goodluz / Fotolia.com

Überraschende Wende im Patentstreit zwischen Motorola und Apple: Nachdem der Hersteller von iPhone und iPad zunächst am Freitagvormittag den Online-Verkauf mehrerer Modelle im deutschen Apple-Store gestoppt hatte, wechselte er am Nachmittag wieder den Kurs: "Alle iPad- und iPhone-Modelle werden in Kürze wieder über Online-Store von Apple in Deutschland verkauft", sagte ein Apple-Sprecher der Nachrichtenagentur dpa. Das Oberlandesgericht in Karlsruhe habe als Berufungsinstanz den Vollzug des Verkaufsverbotes vorerst gestoppt.

Streit nur ausgesetzt

Im Streit geht es um ein Urteil des Landgerichts Mannheim vom 9. Dezember 2011, das die Verletzung eines Mobilfunk-Patentes von Motorola durch Apple festgestellt hatte. Der iPhone-Hersteller legte Berufung ein, weil Motorola es mehrfach abgelehnt habe, das in Frage stehende Patent zu akzeptablen Bedingungen zu lizenzieren, obwohl es bereits vor sieben Jahren zu einem sogenannten Industrie-Patent erklärt worden sei. Apple vertritt dabei die Ansicht, dass Motorola gesetzlich dazu verpflichtet ist, die Nutzung des Patents auch Konkurrenten zu fairen Konditionen zugänglich zu machen.

Von dem zwischenzeitlichen Online-Verkaufsstopp betroffen waren die älteren iPhone-Modelle 3G, 3GS und 4 sowie alle UMTS-Modelle des iPad-Tablets. Motorola hatte in dieser Sache ein Technologie-Patent ins Feld geführt (Europäische Patentnummer 1010336 B1), das zum Grundstock des GPRS-Datenfunkstandards gehört. Apple bekräftigte am Freitag, die Entscheidung kippen zu wollen. In beiden Fällen richteten sich die Urteile gegen die irische Tochter Apple Sales International.

Deutschland als Brennpunkt des internationalen Patentkrieges

Die Auseinandersetzungen um sogenannte standard-essenzielle Patente, ohne die eine Technologie wie etwa UMTS im Prinzip nicht umgesetzt werden kann, sind zuletzt immer mehr in den Mittelpunkt gerückt. Auch Samsung führt gegen Apple zum Teil solche Patente ins Feld. Die EU-Kommission ermittelt deswegen gegen den südkoreanischen Konzern. Die Motorola-Patente sind im Zusammenhang mit der geplanten Übernahme des Mobilfunksegments von Motorola durch Google ebenfalls Gegenstand von EU-Untersuchungen.

Mit der aktuellen Entwicklung werde Deutschland endgültig zum Brennpunkt in dem weltweit geführten Patentkrieg, sagte der deutsche Experte Florian Müller, der die Streitigkeiten in der Branche auf seinem Blog "FOSS Patents" kommentiert. In Deutschland laufen aktuell mehrere Verfahren. Am Landgericht Düsseldorf versucht Apple weiterhin, Samsungs iPad-Rivalen Galaxy Tab 10.1 und das modifizierte Modell Galaxy Tab 10.1N aus dem Handel zu halten. In Mannheim scheiterte Samsung zuletzt mit zwei Patentverletzungsklagen gegen Apple. Dem US-Konzern gelang es diese Woche in München im Gegenzug nicht, das Galaxy Tab 10.1N und das neue Samsung-Smartphone Galaxy Nexus per einstweiliger Verfügung zu stoppen.

(Christian Wolf)

Kommentieren Forum
Zum Seitenanfang