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OLG Hamburg: Videoportale haften nicht für Inhalte

Das Oberlandesgericht Hamburg entschied, dass das Videoportal sevenload.com nicht für die von Nutzer hochgeladenen Inhalte haften müsse. Sevenload spricht sich für eine faire Lösung für die gesamte Branche aus.

17.11.2010, 12:13 Uhr
Datenübertragung© envfx / Fotolia.com

Wer haftet für die von Nutzern hochgeladenen Inhalte auf Online-Videoportalen? Mit dieser kniffligen Frage musste sich das Oberlandesgericht Hamburg beschäftigen. Ein Musikverlag hatte bereits im Dezember 2008 beim Landgericht Hamburg eine einstweilige Verfügung gegen das Internet-Videoportal sevenload.com erwirkt. Mit Urteil vom 29. September 2010 (Aktenzeichen 5 U 9/09) hob das OLG Hamburg das Urteil des Landgerichts Hamburg wieder auf und entschied zugunsten von sevenload. Der Betreiber der Plattform, die sevenload GmbH, sieht in der aktuellen Gerichtsentscheidung eine wichtige Klarstellung für Videoportale.

sevenload nicht verantwortlich für Nutzervideos

Die Hamburger Richter urteilten, dass sich das Videoportal sevenload.com die von Nutzern hochgeladenen Videos "nicht zu Eigen" gemacht habe, wie es der Kläger dem Unternehmen vorgeworfen hatte. Daher trage der Portalbetreiber für die nutzergenierten Inhalte auch keine Verantwortung als "Täter, Teilnehmer oder Störer einer Urheberrechtsverletzung." Das OLG begründete seine Entscheidung unter anderem damit, dass die von den Nutzern selbst erstellten Inhalte nicht redaktionell von sevenload überprüft würden. Die technische Darstellung der Inhalte in Charts oder eine Sortierung nach Themengebieten bedeute keine überprüfte Freischaltung der Inhalte. Beanstandete Videos werden nach Angaben des Portalbetreibers nach Kenntnis unverzüglich gesperrt.

sevenload: Es ist Zeit für eine faire Lösung für die Branche

"Als Plattformbetreiber betrachten wir uns als Partner der Content-Rechteinhaber und stehen dafür ein, dass Musikrechte in Audio und Video auf Basis eines fairen Erlösbeteiligungsmodells entsprechend ihres Beitrags zur Wertschöpfung vergütet werden", betont sevenload-Geschäftsführer Axel Schmiegelow. Das seit fünf Jahren bestehende Tauziehen zwischen Verwertungsgesellschaften, Verlagen und Labels verhindere eine angemessene Teilnahme der Musikindustrie am Streaming-Videomarkt. Laut Schmiegelow sei es an der Zeit, dass Plattformbetreiber und Musikindustrie eine "faire Lösung für die gesamte Branche" erarbeiten. Doch eine schnelle Lösung ist fraglich. Erst Ende September gingen die Streitigkeiten zwischen YouTube und der Gema in eine neue Runde.

(Jörg Schamberg)

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