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NRW: Piratenpartei zieht in zwei Parlamente ein

Die Piratenpartei hat eine weitere Hürde genommen und bei den Kommunalwahlen den Sprung in zwei Stadtparlamente geschafft. Auch in Sachsen freuen sich die Piraten über Zugewinne.

31.08.2009, 13:46 Uhr
Internet© rajareddy / Fotolia.com

Das Wahlwochenende ist vorbei. Während sich die etablierten Parteien noch selbst feiern, kann die Piratenpartei bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen (NRW) einen wichtigen Erfolg verbuchen. Erstmals ziehen ihre Vertreter in zwei deutsche Kommunalparlamente ein - in den Studentenstädten Aachen und Münster. Bei der Landtagswahl in Sachsen konnte das Ergebnis aus der Europawahl zudem fast verdoppelt werden.
Zwei Ratssitze errungen
In Aachen errangen die Piraten einen Ratssitz, obwohl sie nur in acht von 32 Wahlbezirken antraten. "Und in sieben dieser acht Bezirke liegen wir noch vor der FDP", sagte Richard Klees, Vorstandsmitglied der Piratenpartei in NRW zum Wahlerfolg seiner Partei. Stadtweit kamen die Piraten umgerechnet auf 1,77 Prozent der Stimmen. Als neues Ratsmitglied will sich der 22-jährige Thomas Gerger für mehr Transparenz in der Verwaltung, ein offenes Stadt-WLAN sowie die Abschaffung von Überwachungskameras im öffentlichen Raum einsetzen. Auch in Münster war die Piratenpartei nur in 18 von 33 Wahlbezirken angetreten und schaffte dennoch den Einzug ins Stadtparlament mit 1,55 Prozent der Stimmen. "Hätten wir in der gesamten Stadt kandidiert, hätten wir vermutlich rund drei Prozent der Stimmen bekommen", so Tobias Schürjann, Pressesprecher der Münsteraner Piraten.
Piratenhochburg Dresden
Die sächsische Piratenpartei erzielte bei der dortigen Landtagswahl ebenfalls einen Achtungserfolg und konnte ihr Ergebnis von 1,1 Prozent aus der Europawahl auf 1,9 Prozent steigern. Den meisten Zuspruch erhielten die Piraten dabei in einem Wahlkreis in Dresden mit 4,5 Prozent. Michael Winkler, Kandidat der Piratenpartei in Sachsen, zeigte sich zufrieden. Dieses Ergebnis für eine vor Jahresfrist nahezu unbekannte Partei könne sich sehen lassen. "Es zeigt, wohin die Reise bei der nächsten Landtagswahl geht", sagte Winkler.
Derzeit hat die Piratenpartei in Deutschland über 6.800 Mitglieder und wächst somit stetig: Mitte Juli waren es noch 4.300 Mitglieder.

(Christian Wolf)

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