News

Neun Live: 95.000 Euro Geldbuße als Warnschuss

Die Landesmedienanstalten hatten die Geldbuße gegen den Call-in-Sender wegen mehrfachen Verstößen gegen die Gewinnspielsatzung verhängt. Bei weiteren Verstößen drohen höhere Geldbußen.

22.10.2009, 15:13 Uhr
Datenverkehr© Julien Eichinger / Fotolia.com

Die Digitalisierung des Rundfunks hat Fernsehzuschauern zahlreiche neue TV-Sender beschert. Über die Notwendigkeit etwa des x-ten Home-Shopping-Senders lässt sich sicherlich trefflich streiten. Insbesondere Gewinnspielsender geraten immer wieder in die Kritik und auch in den Fokus der TV-Aufsichtsbehörden. Im September hatte die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Landesmedienanstalten (ZAK) in sechs Fällen Bußgelder gegen Fernsehsender verhängt. Auch gegen den Call-in-Sender Neun Live wurden bereits damals sieben Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet. Die Kommission gab nun das Ergebnis der Verfahren bekannt.
Verstöße in sieben Sendungen
Wegen "zahlreicher Verstöße gegen die Gewinnspielsatzung" verhängte sie Geldbußen von insgesamt 95.000 Euro gegen den Münchener Sender, der zum Konzern ProSiebenSat.1 gehört. In sieben Gewinnspielsendungen hatte die Kommission "irreführende Äußerungen, Intransparenz, Vorspiegelung von Zeitdruck und fehlende Informationen" entdeckt und nun geahndet. "Diese Bußgelder sind ein empfindlicher Warnschuss für 9Live. Bei weiteren Verstößen werden die Landesmedienanstalten nicht zögern, die Bußgelder auch noch zu erhöhen", so der ZAK-Vorsitzende Thomas Langheinrich.
Geldbußen von bis zu 500.000 Euro sind möglich
Seit Ende Februar gilt die von den Landesmedienanstalten beschlossene Gewinnspielsatzung mit schärferen Regeln für TV und Radio. Verstöße gegen diese Satzung können mit Geldbußen von maximal 500.000 Euro bestraft werden. "Nur die konsequente Umsetzung der Rahmenbedingungen wie sie in der Satzung der Landesmedienanstalten festgelegt worden sind, kann auf Dauer das Vertrauen schaffen, auf das gerade Gewinnspielsender in hohem Maße angewiesen sind". so Norbert Schneider, Beauftragter für Programm und Werbung. "Wir befinden uns mit den jetzt getroffenen Entscheidungen auf dem Weg zu diesem Ziel", so Schneider weiter.
Neun Live selber ist nicht glücklich mit der neuen Gewinnspielsatzung. Etliche Anrufer meiden den Call-in-Sender seitdem. Im August hatte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof einen Eilantrag von Neun Live auf vorläufige Aussetzung der Gewinnspielsatzung aber abgelehnt.

(Jörg Schamberg)

Kommentieren Forum
Zum Seitenanfang